Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juergen D. • 27.04.2011
Antwort von Hans-Gert Pöttering CDU • 29.04.2011 (...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Angaben über Nebentätigkeiten von Mitgliedern des Europäischen Parlaments können Sie in der "Erklärung der finanziellen Interessen" auf der Homepage des Europäischen Parlaments unter "Ihre Abgeordneten" http://www.europarl.europa.eu/members/public/geoSearch.do?language=DE finden. Diese Angaben werden mindestens einmal jährlich aktualisiert. (...)
Frage von Christian K. • 27.04.2011
Antwort ausstehend von Frank Haller B+B Frage von Ellen S. • 23.04.2011
Antwort von Gerhard Schick Bündnis 90/Die Grünen • 29.07.2011 (...) Diese wirtschafts- und haushaltspolitische Koordinierung wäre eine Voraussetzung für Eurobonds. Dann aber wären Eurobonds, die sich an einer stabilitätswahrende Grenze orientierten und nur bis zu etwa 60 % des BIP ausgegeben werden dürften, ein probates Mittel um einerseits die Zinsausgaben einiger Länder zu reduzieren und andererseits einen starken Anreiz zur Haushaltskonsolidierung zu geben. Kredite, die die Grenze für Eurobonds überschritten wären dann voraussichtlich deutlich teurer, sodass es haushaltspolitisch sehr unattraktiv wäre, höhere Schulden aufzunehmen. (...)
Frage von Wolfgang Tatschke s. • 22.04.2011
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 16.06.2011 (...) Das Vorhaben ist ein privatwirtschaftliches Projekt, das den heimischen deutschen Energiewendeprozess ergänzen kann, ihn aber nicht ersetzen sollte. Unser Vorschlag ist daher, insbesondere in Tunesien und Ägypten den dort gewählten demokratischen Regierungen bei der Realisierung von Desertec-Projekten eine besondere Unterstützung der EU zukommen zu lassen. (...)
Frage von Wolfgang Tatschke s. • 22.04.2011
Antwort ausstehend von Christian Ruck CSU Frage von Wilfried S. • 21.04.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 21.04.2011 (...) Ich habe auch nicht gesagt, dass Deutschland seine Exporte quasi selbst finanzieren soll, sondern, dass eine Exportnation auch abhängig ist und zwar von offenen Märkten und zahlungsfähigen Kunden. Sie können dies schlecht finden und diese Abhängigkeit kritisieren, aber sie besteht dennoch und die Regierung muss dem Rechnung tragen - im Interesse der deutschen Bürgerinnen und Bürger. (...)