Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter B. • 02.05.2011
Antwort von Florian Bernschneider FDP • 13.05.2011 (...) Ein Zusammenbruch eines oder mehrerer Euro-Staaten würde zu schweren Verwerfungen im Euro-Raum führen, deren Folgen alle Mitgliedstaaten, auch Deutschland, ganz konkret spüren würden. Schließlich haben viele deutsche Banken an Länder wie Griechenland, Irland oder Portugal über Jahre Kredite vergeben. (...)
Frage von Uwe L. • 02.05.2011
Antwort von Michael Busch FDP • 04.05.2011 (...) Frage: Nein, ich sehe keinen Interessenkonflikt. Ich bin im Gegenteil davon überzeugt, dass die Bürgerschaft durchaus den Sachverstand aus der Wirtschaft und den Verbänden gut vertragen kann. (...)
Frage von Beate R. • 02.05.2011
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 03.07.2013 (...) die offiziellen Daten zur Arbeitslosigkeit finden Sie für Bund, Länder und Kreise auf den Statistikseiten der Bundesagentur für Arbeit, ungeschönte Statistiken zu Erwerbslosigkeit veröffentlichen wir monatlich unter www.linksfraktion.de oder auch auf meiner Webseite, aktuell dazu http://www.katja-kipping.de/de/article/672.aus-der-statistik-gefallen-erwerbslose-fehlen.html ). Eine Auswahl für April 2011 aus unserem Angebot finden Sie anhängend. (...)
Frage von Michael Henzler Dr. M. • 02.05.2011
Antwort von Alexander Funk CDU • 12.05.2011 (...) Um es gleich zu sagen: Ihr Unverständnis teile ich und bin angesichts der mitunter vorhanden unsensiblen Vorgehensweise von Vorständen auch erstaunt. (...) Auch wenn es, wie im Fall der HRE um die Abgeltung von arbeitsvertraglich festgesetzten, noch höheren Ansprüchen ging, müssen wir dringend dafür sorgen, die Auswüchse der Gehaltszahlungen zu unterbinden gerade dann, wenn der deutsche Steuerzahler die entsprechende Bank gerettet hat. (...)
Frage von Claus M. • 30.04.2011
Antwort von Herbert Reul CDU • 02.05.2011 (...) Die Kommission hat 2007 den Sinn der Euratom-Gemeinschaft hinterfragt und ist zu einem positiven Ergebnis gekommen: Vor allem auf dem Gebiet der Forschung, des Gesundheitsschutzes und der Überwachung der friedlichen Nutzung der Kernbrennstoffe sowie im Bereich der internationalen Beziehungen habe sich die Gemeinschaft keineswegs überholt. Allerdings wünscht sich das Europäische Parlament mehr Mitspracherechte auch bei Euratom. (...)
Frage von Uwe L. • 30.04.2011
Antwort von Joachim Feldmann CDU • 02.05.2011 (...) Ohne deren Zustimmung wäre es auch wohl eher nicht sinnvoll sich politisch zu betätigen. Wie bereits auf vielen Veranstaltungen gesagt, werde ich meine politische Tätigkeit nur weiter betreiben wenn es mit dem geltenden Recht vereinbat ist. Und natürlich wenn ich die zustimmung der Gremien habe, die für das Handwerk in Bremen stehen. (...)