Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Jürgen H. • 21.05.2011
Antwort von Thomas Gambke Bündnis 90/Die Grünen • 06.06.2011 (...) Zur zweiten Frage: ich werde mir den Gesetzentwurf der Bundesregierung genau ansehen und dann entscheiden, ob ich einem neuen Schutzschirm zustimmen werde oder nicht. Bevor ich nicht die Einzelheiten und den Gesetzentwurf kenne, werde ich keine Blankovollmacht in irgendeine Richtung geben. (...)
Frage von Thomas R. • 21.05.2011
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU Frage von Jörg M. • 19.05.2011
Antwort von Erich Sturm dieBasis • 19.05.2011 (...) Nun zur Legalisierung von Coffeeshops zur Einnahmensteigerung in Bremen. Diese Aussage war persönlicher Natur und ist nicht im Wahlprogramm der Piratenpartei Bremen oder im Grundsatzprogramm der Piratenpartei enthalten. (...)
Frage von Jörg A. • 18.05.2011
Antwort von Frank Steffel CDU • 17.06.2011 (...) ich freue mich, dass Ihnen die Sendung „Menschen bei Maischberger“ vom 17.5.2011, bei der ich Gast war, gefallen hat. Ihre Sorgen und Bedenken bezüglich des Euro-Rettungsschirms kann ich nachvollziehen. (...)
Frage von Juergen E. • 15.05.2011
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 15.08.2012 (...) für Ihr Schreiben, in dem Sie mir Ihre Sorgen und Bedenken in bezug auf die Euro-Rettung erläutern, möchte ich Ihnen danken. (...) Ich möchte jedoch klar sagen, dass ich die Alternativen und sämtliche Vor- und Nachteile in Bezug auf jede Maßnahme zur Euro-Rettung – seien es nun die Finanzhilfen für Griechenland, die Einrichtung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM oder der Fiskalvertrag – genauestens abgewogen habe. (...)
Frage von Juergen E. • 15.05.2011
Antwort von Fritz Kuhn Bündnis 90/Die Grünen • 25.04.2012 (...) Die Hilfsmaßnahmen hätten aber wesentlich früher und somit günstiger geschehen können, wenn Bundeskanzlerin Merkel gleich zu Beginn der Krise entschlossen und vorausschauend gehandelt hätte. Meine Fraktion ist überzeugt, dass der ESM ein wichtiger Baustein ist, um die Eurozone langfristig zu stabilisieren. Er wird Euro-Staaten helfen, die sich in einer Notlage befinden und am Markt keine bezahlbaren Kredite mehr bekommen. (...)