Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Albert Thurner
Antwort von Albert Thurner
SPD
• 11.08.2008

(...) ich unterstütze es sehr, Verkehrslärm zu vermindern und die Anwohner vielbefahrener Straßen zu entlasten. Bevor wir über eine Absenkung der geltenden Grenzwerte diskutieren, sollten wir aber erst einmal versuchen, diese Grenzwerte überhaupt einzuhalten. (...)

Antwort von Lothar Sattler
DIE LINKE
• 11.08.2008

(...) natürlich bin ich für den Schutz von Anliegern vor dem Verkehrslärm da ich selbst betroffen bin (unser Haus steht direkt an der Hauptstraße). Die Grenzwerte sind meiner Meinung nach eindeutig zu hoch angesetzt. (...)

Portrait von Thomas Goppel
Antwort von Thomas Goppel
CSU
• 13.08.2008

(...) Was die Festsetzung der Grenzwerte für den Verkehrslärm angeht, ist es der Bundesgesetzgeber, der die Grenzwerte für den Tag und die Nacht festgeschrieben hat und für bisher nicht korrekturpflichtig hält. Angesichts der Tatsache, dass auf diesem Sektor ein sozialdemokratischer Bundesminister namens Sigmar Gabriel die gesetzliche Fortschreibung zu verantworten hat, nehme ich an, dass es für die Obergrenzen einen gesellschaftlichen Konsens gibt, der ohne augenblicklichen Handlungszwang bleiben darf. (...)

Portrait von Sepp Dürr
Antwort von Sepp Dürr
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.08.2008

(...) Als ersten Schritt zu mehr Gesundheitsschutz für die 12 Mio.Menschen in Deutschland, die von solchen Belastungen betroffen sind, fordern wir Grünen die beschleunigte Umsetzung der EG-Umgebungslärmrichtlinie. Öffentlich bekannt gemachte Lärmkarten dienen für danach zu erstellende Lärmaktionspläne und helfen u.a. bei einer vorausschauenden Bauleit- und Stadtentwicklungsplanung. (...)

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