Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 22.09.2008

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auch ich halte mehr Parkplätze für Patienten und Besucher des Klinikums für dringend nötig. Hilfreich hierfür wäre eine Tiefgarage unter dem Theaterparkplatz gewesen, die aber vor einigen Jahren in einem Bürgerentscheid abgelehnt wurde. (...)

Portrait von Joachim Wahnschaffe
Antwort von Joachim Wahnschaffe
SPD
• 15.09.2008

(...) Die SPD-Landtagsfraktion hat sich seit Jahren darum bemüht, die Versorgung auch der ländlichen Regionen mit leistungsfähigen Internetanbindungen zu versorgen. (...) Die Staatsregierung hat erst jetzt reagiert und 19 MIO € Investitionshilfe angekündigt. Diese Mittel sind angesichts des Investitionsbedarfs viel zu gering dotiert und die beantragten Fördermittel bei den Kommunen z.T. (...)

Portrait von Tanja Schweiger
Antwort von Tanja Schweiger
FREIE WÄHLER
• 11.09.2008

(...) Die Politik muss eingreifen, wenn der einzelne an seine Grenzen stößt. Bei der Breitbandversorgung ist diese Grenze erreicht. Hier muss der Staat Geld in die Hand nehmen, um seine Infrastrukturaufgaben wahzunehmen und das Überleben bestehender Betriebe zu sichern. (...)

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