Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Michael Linke
FREIE WÄHLER
• 06.09.2008

(...) auch ich sehe es als extrem wichtig an, dass die seit Jahrzehnten schwelende Diskussion um den Ausbau der B173 beendet wird und endlich ein Ausbau erfolgt. (...)

Portrait von Max Strehle
Antwort von Max Strehle
CSU
• 06.09.2008

(...) Wie Sie wissen, wurde für die Ortsumgehung Gessertshausen im Jahr 2002 das Raumordnungsverfahren mit einer positiven landesplanerischen Beurteilung einer Südumgehung abgeschlossen.Inzwischen wurden ergänzende Untersuchungen um Hochwasserabfluss und eine FFH-Verträglichkeitsstudie in Auftrag Gegeben. Auf der Grundlage der Ergebnisse soll dann eine endgültige Trassenentscheidung fallen. (...)

Portrait von Renate Will
Antwort von Renate Will
FDP
• 09.09.2008

(...) Der Ausweitung des Flugbetriebs können wir auf keinen Fall zustimmen, das LEP wird in diesem Punkt auf keinen Fall die Zustimmung unserer Partei finden, auch nicht im Falle einer Koalition mit der CSU. (...)

Portrait von Roland Richter
Antwort von Roland Richter
CSU
• 08.09.2008

(...) Dass auch noch zu späteren Zeiten entsprechende Verbindungen angeboten werden könnten, belegt der Fahrplan während der Festspiele oder der vergangenen Europameisterschaft. Analog der Linie 24 Freilassing - Salzburg wäre meines Erachtens auch ein entsprechender Bustransfer zwischen Berchtesgaden und Salzburg möglich. Sollte Ihr Wunsch von mehreren Mitbürgern getragen werden, mache ich gerne einen Vorstoß bei der RVO oder den Salzburger Verkehrsbetrieben. (...)

Portrait von Roland Mair
Antwort von Roland Mair
SPD
• 18.09.2008

(...) In Bezug auf die DSL Versorgung von ländlichen Gemeinden ist in der Tat folgendes skandalös: anstelle mit erheblichen Landesmittel die von der europäischen Union für die flächendeckende Breitbandversorgung vorhandenen (!) Finanzmittel ko zu finanzieren, hat der Freistaat ein mickriges Förderprogramm aufgelegt, um bayernweit Aktionismus vor zu gaukeln. Schlimmer noch: Die CSU Staatsregierung versucht die politische Verantwortung bei den Gemeinden anzusiedeln, die nun wahrlich überhaupt keine Zuständigkeit für die Versorgung mit Telekommunikationsleistungen haben! (...)

Portrait von Max Strehle
Antwort von Max Strehle
CSU
• 06.09.2008

(...) zahlreiche Inititativen über die Gemeinden um hier eine Verbesserung zu erreichen. Ich werde mich auch dafür einsetzen, dass ein DSL-Anschluß in Ihrer Region möglich wird. (...)

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