Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut H. • 20.09.2008
Antwort von Christian Magerl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.09.2008 (...) Grundsätzlich gilt, dass die notwendige Beförderung der Schüler durch den Aufgabenträger sicherzustellen ist. Aufgabenträger ist bei Volks- und Förderschulen der Träger des Schulaufwands, im Übrigen die kreisfreie Stadt oder der Landkreis des gewöhnlichen Aufenthalts der Schüler(Verordnung über die Schülerbeförderung (SchBefV) vom 8. (...)
Frage von Günther H. • 20.09.2008
Antwort ausstehend von Benjamin Mair BAYERNPARTEI Frage von Klaus G. • 19.09.2008
Antwort von Dominic Robert Scales SPD • 20.09.2008 (...) Gerade die Strecke Schongau-Weilheim liegt mir als Pendler auch persönlich sehr am Herzen. (...) schon ausgeführt habe, möchte ich parteiübergreifend Kolleginnen und Kollegen aus der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik mit den Vertretern von Bahn, BEG und Interessensvertretern, wie z.B. von ProBahn, zusammenbringen. (...)
Frage von Klaus G. • 19.09.2008
Antwort von Rudolf Kühn ÖDP • 23.09.2008 (...) Bürgerbahn statt Börsenbahn! Ein leistungsfähiges Schienennetz ist für ein zukunftssicheres Verkehrssystem unverzichtbar. Die ödp tritt dafür ein, das Schienennetz wie das Straßennetz als Gut der gesamten Bürgerschaft in öffentlich-rechtlichem Eigentum zu belassen. (...)
Frage von Michael S. • 19.09.2008
Antwort von Tim Weidner SPD • 23.09.2008 (...) Die EDMO als Flughafenbetreiber vertritt ihre eigenen Interessen - das ist legitim. Ebenso zulässig ist es, wenn wir Lokalpolitiker für die Interessen vieler Bürgerinnen und Bürger eintreten. (...)
Frage von Helmut W. • 19.09.2008
Antwort von H H FDP • 24.09.2008 (...) Darunter, dass der S-Bahnhof Fasanerie, insbesondere nach der dichten Bebauung und der erfolgten Nachverdichtung im Stadtteil Fasanerie, eine verkehrliche Engstelle bildet, leide ich selbst jeden Tag. Die Verkehrssituation wird durch die künstlichen Fahrbahnverengungen, für die sich einst ein Stadtrat der Grünen eingesetzt hat, noch verschärft. (...)