Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Körber
Antwort von Sebastian Körber
FDP
• 04.01.2010

(...) 75 % der Energie für die Beheizung eingesetzt. Mit dem erfolgreichen CO2-Gebäudesanierungsprogramm unterstützt die Bundesregierung daher in erheblichem Maße die Finanzierung von Investitionen zur energetischen Sanierung. Seit 2006 hat die Förderung die energie-effiziente Sanierung oder Errichtung von über 1,3 Millionen Wohnungen unterstützt. (...)

Portrait von Kathrin Senger-Schäfer
Antwort von Kathrin Senger-Schäfer
DIE LINKE
• 06.01.2010

(...) Meine Haltung ist es, dass wir in unserer Gesellschaft solidarisch im Umgang der Generation untereinander sein müssen. Dabei ist es bedeutsam die Interessen der „Alten“ nicht gegen die Interessen der „Jungen“ auszuspielen und umgekehrt. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 11.01.2010

(...) Um Ihre Anliegen aufzugreifen: In dem Artikel wird ein Ratsmitglied zitiert, "Keiner will hier ein bauliches Riesenmonstrum", und außerdem sollte laut SPD-Fraktion auf jeden Fall ein Boltzplatz integriert werden. Auch wurde die Frage diskutiert, wie mit Wettbewerb unter verschiedenen Trägern von Altenpflegeheimen eine möglichst gut auf die Bobenheim-Roxheimer Verhältnisse zugeschnittene Einrichtung zustande kommen könnte. (...)

Portrait von Christiane Schneider
Antwort von Christiane Schneider
DIE LINKE
• 10.01.2010

(...) Um so fraglicher und kritikwürdiger ist es, dass die Stadt ihr Eigentum an Grund und Boden nicht besser nutzt im Sinne einer solidarischen Stadtentwicklung. Man muss sich tatsächlich fragen, wieso angesichts dieser Eigentumsverhältnisse die Immobilienmärkte kaum noch politisch kontrolliert werden - das war in früheren Phasen der Stadtentwicklung anders -, sondern im Gegenteil zur treibenden Kraft der Stadtentwicklung geworden sind und, wir erleben es ja ständig, die Stadt in eine Arena der Boden-Eroberung zu verwandeln drohen. Die öffentliche Logik als Vermittlerin der verschiedenen Interessen wurde noch nie in dem Maße von der profitorientierten Logik überlagert, wie es heute der Fall ist. (...)

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