(...) Die Überprüfung der privaten AbwasserleitungenAbwasserleitungenundesweit vorgeschrieben. Nach den Anforderungen des Wasserhaushaltsgesetzes des Bundes (§ 60 Abs. (...)
(...) Im Ergebnis kann ich Ihnen mitteilen, dass der ursprüngliche Antrag hinsichtlich der Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes wegen der Neuwahlen im Februar 2011 der Diskontinuität unterliegt, was soviel bedeutet, dass er erneut in die Bürgerschaft eingebracht werden muss und nach den derzeitigen Planungen im Laufe des ersten Halbjahres des Jahres 2012 auf die Tagesordnung der Hamburgischen Bürgerschaft gesetzt und dann erneut beraten wird. In der Sache selbst soll an den ursprünglichen Forderungen flächensparend, ökologisch und wirtschaftlich zu bauen sowie die Beitragspflichtigen am Planungsprozess zu beteiligen, festgehalten werden. (...)
(...) Erst wenn das alles nichts fruchtet und die gesetzlichen Mindestanforderungen an erträgliche Wohnverhältnisse nicht eingehalten werden oder Gefahren und unzumutbare Belästigungen der Bewohner drohen, kann die Behörde eingreifen. Die SPD-Fraktion hat dafür gesorgt, dass das dann auch passiert. (...)
(...) Das Ergebnis gilt es abzuwarten. Wir setzen uns aber verstärkt dafür ein, dass dieses einer optimalen verkehrlichen Erschließung und einem zukunftsfähigen Straßenverkehrsnetz im Raum Karow/Buch möglichst Nahe kommt.
