Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD
• 06.05.2013

(...) Die neue Niedersächsische Landesregierung hat am 30. April 2013 die Einrichtung einer Abteilung in der Staatskanzlei beschlossen, die zukünftig für die Koordinierung der Landesentwicklung und damit verbunden die enge Verknüpfung der EU-Förderprogramme verantwortlich ist. Sowohl in Zeitungen als auch im Fernsehen wurde darüber berichtet. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 23.04.2013

(...) Ja, Sie haben Recht, wir wollen die Mietpreisspirale bremsen und den Anstieg der Mieten bei bestehenden Mietverträgen stärker begrenzen. Bei der Wiedervermietung von Wohnungen haben die Vermieter nach geltendem Recht weitgehend freie Hand, die Miete zu vereinbaren. (...)

Portrait von Heidi Kosche
Antwort von Heidi Kosche
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.04.2013

(...) vom Grundsatz her bin ich dafür, dass das Tempelhofer Feld so unbebaut bleibt wie es derzeit ist. Weil ich feststellen konnte, dass es für viele Berlinerinnen und Berliner einen Ausgleich zum Stadtleben darstellt. (...)

Portrait von Dirk Behrendt
Antwort von Dirk Behrendt
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.04.2013

(...) als vielfältiger Nutzer des Tempelhofer Feldes unterstütze ich die Forderungen des Volksbegehrens und habe auch unterschrieben. Nachdem der Senat nunmehr den Antrag zurück gewiesen hat, wird sich ja das Abgeordnetenhaus zeitnah damit beschäftigen. (...)

E-Mail-Adresse