Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE
• 09.08.2013

(...) Zum Thema Mietpreisentwicklung hat meine Partei in ihrem Wahlprogramm klare Positionen bezogen. ich erlaube mir, hier den Link dazu zu setzen: http://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/wahlprogramm/isolidaritaetneuerfindengutearbeitundsozialegerechtigkeit/fuerbezahlbaremietenundsozialenwohnungsbauspekulationmitwohnraumstoppen/ (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 12.08.2013

(...) Dabei geht es in erster Linie darum, die notwendigen Flächen für die kommunale Infrastruktur (Schulen, Kitas, Verkehr, Grünflächen inkl. Kleingartenanlagen) sowie sozialen Wohnungsbau zu sichern. Berlin wächst, was trotz des Streites um den Zensus nicht zu übersehen ist. (...)

Antwort von Hans-Peter Ludewig
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.09.2013

(...) wir GRÜNEN im Heidekreis haben einige Erfahrung mit Dorferneuerungsprogrammen. Wenn diese richtig durchgeführt wurden, hatten sie immer ausgesprochen positive Auswirkungen, weil sie die Dorfgemeinschaft gestärkt haben. (...)

Andreas Otto, MdA
Antwort von Andreas Otto
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.08.2013

(...) Übliche Marktmechanismen sind mir natürlich bekannt. Aber Wohnen ist zunächst mal ein Grundrecht, das in der Berliner Verfassung garantiert ist. Daraus leite ich eine politische Verantwortung ab, insbesondere für Haushalte mit wenig Einkommen am Wohnungsmarkt faire Bedingungen und ggf. (...)

Portrait von Sebastian von Hoff
Antwort von Sebastian von Hoff
PIRATEN
• 05.08.2013

(...) Durch Blockade der Berliner Landesregierung wird es also in naher Zukunft leider keine Genehmigungspflicht geben. Schon damals kam mir die Idee, die Entscheidungskompetenz hier, durch Änderung des Baugesetzbuches, von der Landesebene auf die Bezirksebene zu übertragen, so dass durch Umwandlung stark betroffene Bezirke dies selbst beschließen könnten. Daher bin ich Ihnen sehr dankbar, dass Sie mich durch ihre Frage an diese Idee erinnert haben und ich werde diese innerhalb der Piratenpartei mal zur Diskussion stellen. (...)

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