Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christiane H. • 29.01.2015
Antwort von Michael Osterburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.01.2015 (...) Ich bin aktiv im Bezirk Mitte und nicht Mitglied des Senats und muss darum die Konzepte dieses SPD-Senats weder vertreten noch erklären. Es geht hauptsächlich um Beteiligung und Teilhabe. Wir GRÜNEN haben uns schon immer für mehr Beteiligung ausgesprochen und dafür gekämpft. (...)
Frage von Christiane H. • 29.01.2015
Antwort von Murat Gözay BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.02.2015 (...) Ich bin aktiv im Bezirk Mitte und nicht Mitglied des Senats und muss darum die Konzepte dieses SPD-Senats weder vertreten noch erklären. Es geht hauptsächlich um Beteiligung und Teilhabe. Wir GRÜNEN haben uns schon immer für mehr Beteiligung ausgesprochen und dafür gekämpft. (...)
Frage von Christiane H. • 29.01.2015
Antwort ausstehend von Helmut Bier CDU Frage von Oliver H. • 28.01.2015
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 02.03.2015 (...) Der Bericht benennt auch namentlich die Hauptverantwortlichen für die gravierende Entwicklung des ursprünglich ja als prestigefördernd angesehenen Bauvorhabens. Einige der Verantwortlichen, wie z.B. die ehemalige Kultursenatorin Karin von Welck und die ehemaligen Chefs der städtischen Realisierungsgesellschaft Hartmut Wegener und Heribert Leutner, haben vor dem Untersuchungsausschuss Stellung bezogen und zur Aufklärung des Sachverhalts beigetragen. (...)
Frage von Günti G. • 27.01.2015
Antwort von Oliver Friederici CDU • 27.01.2015 (...) Leider kann ich Ihnen eben zum derzeitigen Zeitpunkt keine genaue Aussage geben zu Ihrer Kostenfrage, denn die zu beziffernden genauen Kosten und danach fragten Sie ja, sind eben erst dann möglich zu benennen, wenn die Zuschlagserteilung für Olympia für Berlin erfolgen würde: Nämlich dann stehen die Kosten nach einer ausgiebigen Feinplanung für die neuen Anlagen und Gebäude sowie für die bestehenden Anlagen, die Ertüchtigung und Sanierung bestehender Sportanlagen fest, die nach den Olympischen Spielen für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen werden. Diesen Sachverhalt kann ich nicht ändern, auch nicht, dass Sie das nicht akzeptieren wollen oder können. (...)
Frage von Günti G. • 27.01.2015
Antwort ausstehend von Cornelia Seibeld CDU