Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter H. • 12.03.2015
Antwort von Patrick Schnieder CDU • 25.03.2015 (...) Zugleich steigt die Nachfrage nach Daten rasant. Eine Entwicklung, die die rot-grüne Landesregierung komplett verschlafen hat. Anstatt Machbarkeitsstudien über 300 Mbit/s in Auftrag zu geben, sollte sie sich lieber um die Probleme vor Ort kümmern. (...)
Frage von Sebastian M. • 09.03.2015
Antwort ausstehend von Steffen Kampeter CDU Frage von Sebastian M. • 09.03.2015
Antwort von Achim Post SPD • 09.03.2015 Sehr geehrter Herr Mallach,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Birgit L. • 07.03.2015
Antwort ausstehend von Katharina Fegebank Bündnis 90/Die Grünen Frage von Lothar B. • 23.02.2015
Antwort von Frank Jahnke SPD • 25.02.2015 (...) Der Olivaer Platz gehört, anders als Sie vermuten, durchaus zum Wahlkreis 4 Charlottenburg-Wilmersdorf, für den ich gewählt bin. Nach meiner Auffassung bietet der Platz derzeit kein vorteilhaftes Bild für unseren Bezirk und unsere Stadt - wenige Schritte vom Boulevard Kurfürstendamm entfernt -, und hat auch keine Aufenthaltsqualität für die Menschen der Umgebung. Einen Teil der Bevölkerung schließt er regelrecht von der Nutzung aus, da er alles andere als barrierefrei ist, und von Familien mit Kindern wird der Spielplatz nicht genutzt. (...)
Frage von Simon Joda S. • 21.02.2015
Antwort von Agnes Alpers DIE LINKE • 25.02.2015 Sehr geehrter Herr Stößer,
aufgrund des krankheitsbedingten Ausfalls von Frau Alpers erlaube ich mir, auf die Positionen der Bundestagsfraktion DIE LINKE zum Thema Störerhaftung zu verweisen: