Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Lohse
Antwort von Joachim Lohse
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.04.2015

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Bremen ist eine wieder wachsende Stadt. Bemerkbar macht sich dies auch an einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.06.2015

(...) Wir haben lange darüber nachgedacht, wie wir Ihnen einen möglichst konkreten Ansprechpartner vermitteln können. Das fiel uns nicht leicht, weil der Bund sich nicht direkt mit der Unterbringung der Flüchtlinge in Ländern und Kommunen beschäftigt. Darin drückt sich gerade das strukturelle Defizit aus, das in der Flüchtlingspolitik besteht. (...)

Portrait von Mehmet Sirri Acar
Antwort von Mehmet Sirri Acar
SPD
• 25.04.2015

(...) Damit der Wohnungsmarkt ausreichend Angebote für alle Einkommensgruppen bieten kann, muss der Bund die Länder und Kommunen bei diesem Kraftakt unterstützen. Es gilt dabei nicht nur den Neubau von Wohnungen im Blickfeld zu behalten, sondern auch den Augenschein auf Wohnungen mit Sozialbindungen zu legen. (...)

Portrait von Valerie Wilms
Antwort von Valerie Wilms
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.05.2015

(...) Wie so oft gibt es aber einen kleinen Haken. Bei freiem WLAN ist das die sogenannte Störerhaftung. Hinter diesem sperrigen Begriff verbirgt sich ein in Europa einmaliges Recht, die Anbieter eines offenen W-LANs haftbar zu machen – zum Beispiel für Verstöße gegen das Urheberrecht bei illegalen Downloads. (...)

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