Frage an Josef Rief von Peter L. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Liedl,

vielen Dank für Ihre Frage zur Breitbandversorgung. Ich stimme Ihnen zu, dass wir gerade in ländlichen Regionen Nachholbedarf haben. Ich hatte mich in der vergangenen Legislaturperiode mit einer Initiative von Abgeordneten aus dem Ländlichen Raum für die Einführung des Universaldienstes bei der Breitbandversorgung eingesetzt. Das hätte bedeutet, dass ähnlich der Versorgung mit Telefon jeder, egal wo in Deutschland, von seinem Netzbetreiber mit einem Breitbandanschluss hätte versorgt werden müssen. Leider hat unsere Initiative keine Mehrheit gefunden. Es bestand gerade bei Wirtschaftspolitikern die Befürchtung, dass damit die Internetprovider überfordert werden würden und so Wettbewerb und weiterer Ausbau gefährdet worden wären. Über diese Entscheidung war ich sehr enttäuscht. Gerade weil ich mich seit ich im Bundestag bin und auch schon davor für die Verbesserung der Versorgung im Ländlichen Raum einsetze. Ich kenne die Situation schließlich aus eigener Anschauung und durch Messungen, die ich in mehreren Gemeinden mit einem Fachmann durchgeführt habe. Inzwischen haben wir viele Gemeinden, die sich mit den Netzbetreibern auf eine Versorgung geeinigt haben – kein Ersatz, aber eine Schritt in die richtige Richtung. Auch der LTE-Ausbau war an die Bedingung gekoppelt, dass zuerst die Ländlichen Räume erschlossen werden müssen. Nach dem Bundesbreitbandatlas klappt das auch so.
Derzeit arbeiten Bund und Länder am weiteren Ausbau. Breitbandförderung gibt es aus vielen Quellen. Der Bund fördert mit 4 Milliarden Euro die Versorgung unterversorgter Orte. Das Bundesprogramm ist mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar. Der Bund greift den Kommunen und Landkreisen zudem bei der Planung und der Erstellung der Antragsunterlagen unter die Arme: Beratungsleistungen werden mit bis zu 50.000 Euro gefördert. Auch im Kreis Biberach haben wir aus diesem Programm schon Förderung erhalten. Zuletzt bekam Uttenweiler im vergangenen November 50.000 Euro Förderung. Auch die Landesregierung fördert den Breitbandausbau. Momentan wird gerade der Glasfaseranschluss von Gewerbegebieten, der vom Bund gefördert wird mit zusätzlich 30 Prozent aus Landesmitteln unterstützt. Insgesamt ist das Ziel, das wir in Deutschland bis 2018 flächendeckend 50 Mbit in jedem Haus ermöglichen wollen.

Wie Sie sehen, passiert viel, wenn auch viel zu spät. Gerade unsere Region mit den vielen innovativen Unternehmen auf dem Lande braucht diese schnelle Anbindung. Aber auch jeder Privathaushalt, der einen Streaming-Dienst nutzen will, ist mit 2 Mbit nicht mehr zufrieden. Sie können sich drauf verlassen, dass ich mich auch weiterhin für die Entwicklung im ländlichen Raum einsetze und dazu gehört neben Verkehr zu Forderst die Breitbandversorgung. Baden – Württemberg entwickelt sich sowohl bei 16 Mbit als auch bei 50 Mbit im Bundesvergleich durchschnittlich, teilweise in Ballungsräumen auch überdurchschnittlich. Eine detaillierte aktuelle Anzeige aller Verbindungsarten und Geschwindigkeit kann man im Breitbandatlas der Bundesregierung einsehen. Diesen finden Sie hier: http://www.zukunft-breitband.de/Breitband/DE/Breitbandatlas/BreitbandVorOrt/breitband-vor-ort_node.html Auch mir geht der Ausbau nicht schnell genug. Bisher haben verschiedene Faktoren, sei es EU-Beihilferecht, Wettbewerbsbedingungen unter den Providern und Netzbetreibern oder verschiedene Zuständigkeiten die Entwicklung oft verlangsamt. Inzwischen ist das Thema aber erkannt und die Worte Digitalisierung, Industrie 4.0 und Breitbandausbau fehlen in keiner Bundestagsrede mehr, wenn es um die Zukunft unseres Landes geht.

Mit freundlichen Grüßen
Josef Rief, MdB