Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Insbesondere Bildung kann einen sehr großen Anteil leisten. Die schnelle Einschulung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen entspricht nicht nur den gesetzlichen Vorgaben, sondern gibt ihnen die Möglichkeit hier in Berlin anzukommen. Dafür ist es natürlich notwendig, dass sie in den vorhandenen Schulen unterrichtet werden können und hierfür Räume, sowie geschultes Fachpersonal zur Verfügung gestellt wird. (...)

(...) Es stimmt, dass ich dem Wiederaufbau der historischen Gebäude auf dem Gebiet zwischen Fernsehturm und Spree (...)

(...) Das Land hat sich auch für die jüngste Novelle des Baugesetzbuchs zugunsten weiterer Erleichterungen bei den planungsrechtlichen Fragen der Unterbringung von Flüchtlingen inhaltlich und unterstützend eingebracht. Neben Erleichterungen insbesondere zur Errichtung mobiler Unterkünfte und Nutzungsänderungen auch im Außenbereich besteht jetzt eine weitreichende Möglichkeit, zur dringend benötigten Unterbringung von Flüchtlingen von den Vorschriften des Baugesetzbuchs und den aufgrund des Baugesetzbuchs erlassenen Vorschriften abzuweichen. (...)

(...) Dieser Sonderfall trifft für die Flüchtlingsunterbringung zu. Der Landkreis befand sich hier in einer besonderen Lage: er musste schnell einen Anbieter für Fertigbaulösungen mit einem angemessenen Preis-Leistungs-Verhältnis finden. (...)

Sehr geehrter Herr Lüth,