Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Malu Dreyer
Antwort von Malu Dreyer
SPD
• 16.04.2016

Sehr geehrter Frau Kreutzfeldt,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Antwort von Heinrich Kuhn
AfD
• 07.03.2016

(...) Zu den internen Auseinandersetzungen in der AfD ist schon viel gesagt worden. Ich kann Ihnen aber versichern, daß es keine Tendenz nach rechtsaußen gibt. Wir sind weiterhin Liberal-konservativ, mitten aus dem Bürgertum. (...)

Portrait von Michael Siebel
Antwort von Michael Siebel
SPD
• 24.02.2016

(...) Ich finde es gut, dass unsere Stadt wächst. Das ist die Basis für gute Einahmen aus denen all das finanziert werden kann, was wir uns wünschen: gute Schulen, Polizisten auf der Straße und gute Straßen und... Wohnungen. (...)

Portrait von Heinrich Brinker
Antwort von Heinrich Brinker
DIE LINKE
• 23.02.2016

(...) Aufgrund der Politik der „schwarzen Null“ und des Verschuldungsverbots sind das Land und die Kommunen nicht in der Lage größere Wohnungsbauprogramme zu finanzieren. CDU, Grüne, SPD und FDP wollen alle große Wohnungsbauprogramme starten, aber machen keine Aussagen über die Finanzierung. Auch diesen Parteien ist bekannt, dass das Vermögen in BaWü sich immer mehr in wenigen Händen konzentriert, aber sie vermeiden alles, um die Millionäre und Milliardäre an die gesellschaftlichen Kosten zu beteiligen. (...)

Antwort von Wolfgang Huste
DIE LINKE
• 19.02.2016

(...) Wohnen ist ein Menschenrecht! Ich setze mich selbstverständlich für mehr Sozialwohnungen ein, deren Miete nach oben gedeckelt sind, so dass auch finanziell schwache Menschen eine bezahlbare Wohnung erhalten. Nach einer Studie des Pestel - Instituts von 2012 fehlen in Rheinland-Pfalz 150 000 Wohnungen für ärmere Menschen. (...)

Portrait von Wolfgang Raufelder
Antwort von Wolfgang Raufelder
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.02.2016

(...) Das Projekt Bundesgartenschau 2023 Mannheim halte ich aus mehreren Gründen für falsch. Zum einen gibt es zahlreiche offene Fragen, was Grünachsen und Biotopverbindungen anbelangt. (...)

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