Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 27.07.2017

(...) Wir haben mit der Einführung der seinerzeitigen städtebaulichen Sanierungsgebiete Lange Reihe und Böckmannstraße einer bei allen wahrgenommenen negativen Entwicklung im Quartier erfolgreich entgegenwirken können. Die Sanierungsziele wurden mit den von den Bürgern des Stadtteils besetzten Sanierungsbeiräten intensiv diskutiert und während der Verfahren begleitet. Entsprechendes gilt für das Themengebiet Münzviertel, das als RISE-Quartiersentwicklung viele Missstände beseitigen konnte und noch heute aktiv die Stadtteilentwicklung prägt. (...)

Portrait von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz
Antwort von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz
Die Linke
• 24.08.2017

(...) Um den Anschluss ans digitale Zeitalter nicht zu verpassen, muss endlich die Versorgung mit schnellem Internetzugang für alle Menschen sichergestellt werden. Deswegen fordert DIE LINKE einen gesetzlichen Anspruch auf Breitbandinternet für alle.Solange die Gesamtförderung weiter bei rund 900 Millionen stagniert und bürokratische Hürden viele Projektideen im Sande verlaufen lassen, kann sich daran nichts ändern. Um flächendeckende Breitbandinfrastruktur auszubauen, sind staatliche Investitionen in Milliardenhöhe notwendig, die direkt durch öffentliche Träger ausgeführt werden sollen. (...)

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