Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl B. • 21.07.2017
Antwort von Dierk Timm SPD • 05.08.2017 (...) Das Thema "bezahlbarer Wohnraum" ist gerade in meinem Wahlkreis ganz wichtig. Als Stadtrats- und Kreistagsmitglied setze ich mich seit vielen Jahren dafür ein, dass bei uns mehr bezahlbarer Wohnraum gebaut wird. Das scheitert bislang meistens daran, dass die CDU-geführten politischen Mehrheiten das nicht wollen, oder auch daran, weil zB der Kreis sich nicht für zuständig hält, obwohl es dort eine eigene Abteilung für Wohnungswesen gibt. (...)
Frage von Markus M. • 21.07.2017
Antwort von Claudia Moll SPD • 17.08.2017 (...) Mir ist außerdem bewusst, dass der Bund die Kommunen gerade im Bereich Bauen und Wohnen finanziell entlasten muss. Dazu passt auch die Forderung von Martin Schulz nach einer Mietpreisbremse 2.0, da die erste Mietpreisbremse aufgrund von Kompromissen mit der Union leider nicht wirkungsvoll genug war. (...)
Frage von Andreas G. • 21.07.2017
Antwort von Matthias Köhler FREIE WÄHLER • 23.07.2017 (...) Der Schwalm-Eder-Kreis wird durch die Breitband Nordhessen GmbH erschlossen. Es sollen Breitbandanschlüsse mit Geschwindigkeiten von mindestens 30 Megabit pro Sekunde und bis zu 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung gestellt werden. Ursprünglich sollte das Projekt bis zum Jahr 2018 abgeschlossen sein, bedingt durch einige Verzögerungen, ist eher mit einem Abschluss der Maßnahmen bis zum Jahr 2021 zu rechnen. (...)
Frage von Thomas H. • 21.07.2017
Antwort von Michael Kruse FDP • 26.07.2017 Hallo Herr H.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Thomas H. • 21.07.2017
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 11.09.2017 (...) Wir werden die Mietpreisbremse weiter verbessern: Durch eine größere Transparenz der Vormiete und eine Auskunftspflicht der Vermieter stärken wir die Stellung der Mieterinnen und Mieter. Stellt sich heraus, dass bei Vermietung der Wohnung mehr verlangt wurde, als zulässig, können die Mieterinnen und Mieter künftig die gesamte zu viel gezahlte Miete zurückverlangen. (...)
Frage von Thomas H. • 21.07.2017
Antwort von Samantha Edsen Die PARTEI • 02.08.2017 (...) Jedes Mal, wenn ich dort Champagner trinken gehe, muss ich ewig warten bis ein Sänftendienst in der Nähe ist. (...)