Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marc Herter
Antwort von Marc Herter
SPD
• 08.03.2017

(...) Was ein Anzeigen von Hamm auf der Wetterkarte angeht hatte ich deshalb damals - Sie erinnern sich - nur eine entsprechende Anfrage an den WDR richten können. Diese ist aber leider abschlägig beschieden worden. (...)

Portrait von Dennis Thering
Antwort von Dennis Thering
CDU
• 11.11.2016

(...) Dass der Senat ganz alleine entscheidet und die Bürger, wie es bei Änderungen von Bebauungsplänen sonst verbindlich ist, nicht beteiligt, kritisiere ich scharf. (...) Gerade weil der Senat hierüber abschließend entscheidet, ist es wichtig, dass der öffentliche Druck von Abgeordneten und Bürgern in dieser Sache so groß ist, dass der Senat nicht gegen die Bürgerinteressen handelt. (...)

Frage von Arne W. • 31.10.2016
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 02.11.2016

(...) Nur 35 % aller Brände finden nachts statt, jedoch sterben nachts 70 % aller Brandopfer, die meisten davon im Schlaf. Dies bestätigt auch der bislang schlimmste Wohnungsbrand des Jahres im baden-württembergischen Backnang, bei dem im März eine Mutter und ihre sieben Kinder ums Leben kamen. Nach Polizeiangaben starben die Opfer im Schlaf an Rauchvergiftung. (...)

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.10.2016

(...) Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat ein in meinem Büro erarbeitetes Positionspapier für eine aktive Radverkehrspolitik beschlossen, in dem unter anderem eine bessere Radverkehrsinfrastruktur gefordert wird. Dazu gehören auch sichere und geschützte Abstellanlagen beispielsweise an Haltestellen und Bahnhöfen. (...)

Katalin Gennburg
Antwort von Katalin Gennburg
DIE LINKE
• 17.09.2016

(...) Wie Sie vielleicht wissen habe ich mich sehr dafür eingesetzt, dass die Linksfraktion in Treptow-Köpenick den Bebauungsplan ablehnt. Stellungnahmen und Einschätzungen von FachpolitikerInnen der LINKEN die sehr deutlich herausstellen, dass dieses Vorhaben mit linker Stadtentwicklungspolitik nicht vereinbar sind und eine Ablehnung auch rechtlich möglich ist, liegen vor. (...)

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