Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philipp G. • 27.08.2019
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 29.08.2019 (...) vielen Dank für Ihre Mail. Nach Informationen der Rechtsanwältin auf der Unterstützer-Seite ist Herr Monimi glücklicherweise inzwischen aus der Abschiebehaft entlassen worden. Im Wahlkreis wie auch im Bundestag setze ich mich nachdrücklich dafür ein, dass gut integrierte Geflüchtete mit Arbeits- oder Ausbildungsplatz auch einen dauerhaften Aufenthaltsstatus erhalten. (...)
Frage von Mathias T. • 26.08.2019
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 27.08.2019 (...) Auch dass sie ein Zeichen gegen die AfD setzen wollen, können wir nachvollziehen. Dafür haben sie unseren Respekt. Aber als CDU wollen wir nicht bei einer Veranstaltung dabei sein, bei der auch Kräfte wie die Antifa mit von der Partie sind und bei der Deutschlandfahnen als unerwünscht gelten. (...)
Frage von Thomas K. • 26.08.2019
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 26.08.2019 Frage von Thomas K. • 26.08.2019
Antwort von Ines Saborowski CDU • 27.08.2019 (...) Es gab weder im Vorfeld noch während der Stadtratssitzung Absprachen mit der AfD und Pro Chemnitz. Bei den Wahlen handelt es sich um geheime Wahlen, so dass nicht Bestimmtheit festgestellt werden kann, welcher Stadtrat für welchen Wahlvorschlag stimmte. (...)
Frage von Thomas K. • 25.08.2019
Antwort ausstehend von Nico Köhler AfD Frage von Simone D. • 25.08.2019
Antwort von Robert Funke Bündnis 90/Die Grünen • 25.08.2019 (...) Da lässt sich schwer sagen, wer wen mitgebracht hat. Ich habe als einfacher Demonstrant teilgenommen. (...)