Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian B. • 02.09.2019
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 05.09.2019 (...) Diese Befugnisse obliegen - unbeschadet deren zu wahrender Unabhängigkeit - dem Justizministerium des betreffenden Bundeslandes als oberste Aufsichtsbehörde. Auf Grund der föderalen Ausprägung der Bundesrepublik Deutschland kann das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz darüber hinaus auch nicht gegenüber den oberste Aufsichtsbehörde eines Bundeslandes „übergeordnet“ tätig werden. (...)
Frage von Elisabeth V. • 01.09.2019
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 09.09.2019 (...) Vielmehr drückt das Wort „brüderlich“ als Sinnbild eine besonders starke, familiäre Verbundenheit mit etwas oder jemandem aus: Geschwister sind unzertrennbar, denn sie haben einen gemeinsamen Ursprung und sind zusammen aufgewachsen. Das ist eine tiefprägende Lebenserfahrung und vermittelt letztlich ein gänzlich anderes Gefühl der Loyalität und Überzeugung als das der „Toleranz“. (...)
Frage von Frank B. • 01.09.2019
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 05.09.2019 (...) Diese Konstellation wird sich vermutlich nicht kurzfristig ändern. Sie ist aber gefährlich, weil eine solche Politik des kleineren Übels schädlich für die Demokratie ist und die politische Phantasie abstumpft. Wie man unter diesen Bedingungen unseren Ideen Geltung und Durchsetzungsperspektive verschaffen kann, werde ich mit allen, die Willens sind, diskutieren und umsetzen. (...)
Frage von Klaus R. • 01.09.2019
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 02.09.2019 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen. (...)
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Luis F. • 01.09.2019
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 02.09.2019 (...) als Kind aus einem Arbeitnehmerhaushalt bin ich meiner Sozialdemokratie tief in Dankbarkeit verbunden, dass ich trotz (!) Studiengebühren von CDU-FDP damals in NRW die Möglichkeit hatte zu studieren. (...)
Frage von Georg S. • 01.09.2019
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 16.09.2019 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen. (...)
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.