Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 07.11.2019

(...) Insofern finde ich, dass sich meine Aufgaben in Düsseldorf sehr gut mit meinem Bundestagsmandat ergänzen - und ich liebe beide Teilbereiche meines Berufs. (...) Seien Sie versichert, dass ich auch in Zukunft alles geben werde, um diesen beiden Rollen bestmöglich gerecht zu werden! (...)

Portrait von Stefan Engel
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 02.10.2019

Die von der Linkspartei geführte Eisenacher Stadtverwaltung macht nichts anderes, als was in anderen Bundesländern auch gemacht wird: sie führt die bürgerliche Gesetzgebung konsequent und schwächt gleichzeitig den antifaschistischen Kampf. Deshalb kann man der Linkspartei in Thüringen auch nicht unbedingt eine linke, fortschrittliche Politik bescheinigen. (...)

Portrait von Tassilo Timm
Antwort von Tassilo Timm
MLPD
• 05.10.2019

(...) Fakt ist aber, dass die Rechtsentwicklung, die von der Bundesregierung und den bürgerlichen Parteien ausgeht, bis in die Stadtverwaltungen hineinreicht. Es war ja nicht der erste Fall in Thüringen, wo antifaschistisches Engagement kriminalisiert werden sollte. (...)

Kati Engel, MdL Thüringen, DIE LINKE
Antwort von Kati Engel
parteilos
• 02.10.2019

(...) Nichtsdestotrotz gratuliere ich der MLPD natürlich zum erfolgreichen Gerichtsverfahren. Bernd Höcke sollte endlich als das benannt werden dürfen was er ist: ein Faschist. (...)

Portrait von Friedrich Hofmann
Antwort von Friedrich Hofmann
MLPD
• 02.10.2019

(...) Diese gesellschaftliche Polarisierung ist aber eine Tatsache und sie ist unvermeidlich. Wenn man als Linker nicht klipp und klar dazu stehe, dass Höcke ein Faschist ist, weil ich seinen Wählern nicht zu nahe treten will oder weil ich mit allen gut auskommen will, dann hat man schon kapituliert. Ich habe Vertrauen in die Menschen, dass sie sich ändern können. (...)

Portrait von Stefan Engel
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 02.10.2019

(...) Es gibt eine Reihe von Fragen, in denen es Schnittpunkte mit der Politik der Linkspartei gibt. Insgesamt ist die Linkspartei aber inzwischen zu einer bürgerlichen staatstragenden Partei geworden. Sie lässt, wenn sie wie die Ramelow-Regierung in einer Regierungskoalition angekommen ist, auch die letzten fortschrittlichen Positionen für das Linsengericht einer Regierungsbeteiligung fallen. (...)

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