Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Engel
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 15.10.2019

Ich bin selbst ein Opfer der Rechtsentwicklung der Thüringer Regierung, die in Worten viel von humanitären Werten, von Demokratie und Freiheit spricht, aber sich in der Regierungspolitik nicht scheut, diese Werte mit Füssen zu treten. Letztes Jahr an Pfingsten fand ein rebellisches antifaschistisches Musikfestival in Truckental/Schalkau statt. (...)

Portrait von Frank Junge
Antwort von Frank Junge
SPD
• 17.10.2019

(...) Das Bundesprogramm "Demokratie leben" wird auch 2020 auf gleichem Niveau wie 2019 fortgesetzt, darauf haben sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey verständigt. Konkret bedeutet das eine Erhöhung des Bundeshaushaltes um 8 Millionen Euro. (...)

Portrait von Maik Wehner
Antwort von Maik Wehner
FDP
• 09.10.2019

(...) die SPD mit Frau Hochwind-Schneider, die als Landrätin mit Abstand die meisten Stimmen sammeln konnte. Daher kann ich Ihnen ganz klar sagen, ich werde mich für die Änderung des Thüringer Wahlgesetzes stark machen! (...)

Silvana Schäffer
Antwort von Silvana Schäffer
CDU
• 14.10.2019

(...) Nach meiner Wahl in den Thüringer Landtag werde ich mich um ein überfraktionelles Bündnis bemühen mit dem Ziel solche Kandidaturen gesetzlich auszuschließen. Eine entsprechende Gesetzesänderung muß aber von mehreren Parteien über die Regierungsfraktionen getragen sein,dies ist Ziel meiner entsprechenden Initiative im Landtag (...)

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