Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norberto J. • 10.10.2019
Antwort von Stefan Engel MLPD • 15.10.2019 Ich bin selbst ein Opfer der Rechtsentwicklung der Thüringer Regierung, die in Worten viel von humanitären Werten, von Demokratie und Freiheit spricht, aber sich in der Regierungspolitik nicht scheut, diese Werte mit Füssen zu treten. Letztes Jahr an Pfingsten fand ein rebellisches antifaschistisches Musikfestival in Truckental/Schalkau statt. (...)
Frage von Dieter B. • 10.10.2019
Antwort von Katharina König-Preuss DIE LINKE • 14.10.2019 (...) Ja, DIE LINKE fordert die Abschaffung des Verfassungsschutzes. Jedoch haben wir in Thüringen eine rot-rot-grüne Koalition. (...)
Frage von Susann B. • 09.10.2019
Antwort von Frank Junge SPD • 17.10.2019 (...) Das Bundesprogramm "Demokratie leben" wird auch 2020 auf gleichem Niveau wie 2019 fortgesetzt, darauf haben sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey verständigt. Konkret bedeutet das eine Erhöhung des Bundeshaushaltes um 8 Millionen Euro. (...)
Frage von Thomas R. • 09.10.2019
Antwort von Maik Wehner FDP • 09.10.2019 (...) die SPD mit Frau Hochwind-Schneider, die als Landrätin mit Abstand die meisten Stimmen sammeln konnte. Daher kann ich Ihnen ganz klar sagen, ich werde mich für die Änderung des Thüringer Wahlgesetzes stark machen! (...)
Frage von Thomas R. • 09.10.2019
Antwort von Silvana Schäffer CDU • 14.10.2019 (...) Nach meiner Wahl in den Thüringer Landtag werde ich mich um ein überfraktionelles Bündnis bemühen mit dem Ziel solche Kandidaturen gesetzlich auszuschließen. Eine entsprechende Gesetzesänderung muß aber von mehreren Parteien über die Regierungsfraktionen getragen sein,dies ist Ziel meiner entsprechenden Initiative im Landtag (...)
Frage von Thomas R. • 09.10.2019
Antwort von Jens Cotta AfD • 09.10.2019 (...) Für mich sind Scheinkandidaturen Wählertäuschung ! (...)