Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ann-Sophie Bohm
Antwort von Ann-Sophie Bohm
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.10.2019

(...) Deshalb gilt es, besonders gewissenhaft darüber zu entscheiden, ob eine Abschiebung überhaupt möglich oder notwendig ist. Schon die Humanität gebietet es, diese Menschen hier gut bei uns aufzunehmen und ihnen zu helfen, sich ein neues Leben in unserer Mitte aufzubauen - sei es übergangsweise oder langfristig. Dabei ist der Zugang zur Sprache und damit die Möglichkeiten zum Deutschlernen der wichtigste Aspekt der Integration, da auf der Sprache unter anderem auch kulturelles Verständnis oder Erwerbstätigkeit aufbauen. (...)

Portrait von Heike Taubert
Antwort von Heike Taubert
SPD
• 24.10.2019

(...) Im MDR-Staatsvertrag ist in §6 der Programmauftrag geregelt, bei dem Sie in Zweifel ziehen, dass Teile des Programms der öffentlich-rechtlichen Sender von diesem Auftrag gedeckt wären. Hier heißt es in §6 Absatz 1: "Der MDR hat in seinen Sendungen einen objektiven und umfassenden Überblick über das internationale, nationale und länderbezogene Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. (...)

Dirk Adams
Antwort von Dirk Adams
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.10.2019

(...) der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen besonderen Auftrag: Die Bevölkerung wird so umfassend und vielfältig informiert, dass sich jeder einzelne selbst seine Meinung zum Beispiel zu politischen Fragen bilden kann. Das ist wichtig für die Demokratie! (...)

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