Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael M. • 27.10.2019
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 03.12.2019 (...) Neben vielen anderen Kolleginnen und Kollegen habe auch ich der AfD und ihren Kandidatinnen und Kandidaten die Stimme verweigert, da ich keine völkisch-nationalistische, antiparlamentarische, frauen- und minderheitenfeindliche und zum Teil offen rassistische und rechtsextreme Partei sowie deren Vertreterinnen und Vertreter unterstütze. Das werde ich auch in Zukunft so handhaben. (...)
Frage von Michael M. • 27.10.2019
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 31.10.2019 (...) Die AfD ist eine völkisch-nationalistische und zum Teil offen rassistische und rechtsextreme Gruppierung. Vormals geltende Kooperationsverbote, z.B. mit Pegida, sind aufgehoben. (...)
Frage von Michael M. • 27.10.2019
Antwort von Elisabeth Motschmann CDU • 07.11.2019 (...) Wie Sie wissen, ist es eine parlamentarische Gepflogenheit, dass jede im Bundestag vertretene Fraktion eine Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages stellt. Es besteht also keinerlei Rechtsanspruch auf einen Vizepräsidenten. (...)
Frage von Matthias E. • 27.10.2019
Antwort von Johannes Fechner SPD • 05.11.2019 (...) Deshalb warte ich gespannt auf die Vorschläge des Regierungspräsidiums, die uns für Anfang 2020 angekündigt wurden, bin aber sehr skeptisch, ob sich tatsächlich eine landschaftsschonende und tatsächlich für die Anwohner lärmreduzierende oberirdische Variante finden lässt. Insofern sind wir beide hier einer Meinung. (...)
Frage von Mathias T. • 27.10.2019
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU Frage von Bianca P. • 26.10.2019
Antwort von Siemtje Möller SPD • 06.11.2019 (...) Vielmehr sollte wieder das Bewusstsein dafür gestärkt werden, dass Tiere keine sind Produkte sind und besonders nicht als Mittel zum Zweck eingesetzt werden sollten. Daher stehe ich ebenfalls hinter der Forderung, das Labor zum einen engmaschig beobachten zu lassen und zum anderen das, wenn sich die Anschuldigungen des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz bewahrheiten, auch ein Betriebsverbot ausgesprochen werden sollte. (...)