Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Petra R. • 04.11.2019

(...) Sehr geehrter Herr Müller, ich interessiere mich dafür, ob Sie für die Einführung eines Tempolimits in Deutschland gestimmt haben. (...)

Antwort von Gerd Müller

CSU • 04.11.2019

(...) Ich bitte um Ihr Verständnis, dass mir der direkte Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege über Dritte besonders wichtig ist. Deshalb beantworte ich Anfragen, die mich über www.abgeordnetenwatch.de erreichen, mit diesem Standardtext. (...)

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Dr. Artur B. • 03.11.2019

(...) Wie bitteschön, Frau Abgeordnete Lambrecht, wollen Sie dem Bürger, nicht dem Wähler, klarmachen, daß es noch mehr Gesetze gegen Beleidigungen im Internet braucht, wenn eine Kampagne von Beleidigungen, wie Sie bewiesen gegen Frau Künast begangen wurde, keine Beleidigung im Sinne des StGB ist? (...)

Antwort ausstehend von Christine Lambrecht

SPD

Frage von Frank P. • 03.11.2019

(...) seit jahren ist der ndr sponsor des HSV. inwieweit läßt sich das mit dem neutralitätsgebot und einer unabhängigen berichtserstattung vereinbaren. welche finanziellen hilfen, wie umschuldungen und bürgschaften, hat der senat dem hsv zukommen lassen. (...)

Antwort ausstehend von Farid Müller

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Dietrich K. • 03.11.2019

Warum stimmen Sie gegen ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen, obwohl die Mehrheit der mittlerweile (vernünftigen) Bevölkerung dafür ist? (...) Welche Lobbyisten unterstützen Sie damit?

Antwort von Frank Steffel

CDU • 04.11.2019

(...) Bereits heute gilt daher auf rund 30 % der Autobahnen ständig oder zeitweise ein Tempolimit. Zählt man Geschwindigkeitsbeschränkungen im Bereich von längerfristigen Baustellen hinzu, erhöht sich der Anteil auf insgesamt rund 40 %. (...)

Frage von Wolfgang R. • 03.11.2019

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Rix, warum haben Sie gegen 130 Km auf den Autobahnen gestimmt? (...) Fraktionszwang gibt es doch nicht, oder? (...)

Antwort von Sönke Rix

SPD • 29.11.2019

(...) Unsere Parteitagsbeschlüsse sind allerdings nicht die Arbeitsgrundlage für diese Große Koalition. Unsere Arbeitsgrundlage ist der Koalitionsvertrag, den wir mit der Union ausgehandelt haben. (...)

Frage von Dr. Artur B. • 03.11.2019

(...) Hat der britische Thronfolger diesbezüglich Wünsche (Nachhaltigkeit, Inklusion, Kultur) an Vertreter unserer Verfassungsorgane oder andere maßgebende Persönlichkeiten unseres Landes gerichtet? (...)

Antwort ausstehend von Alexander Gauland

AfD

Primäre Reiter

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