Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Thomas S. • 03.01.2020

(...) Am 13.12.2019 thematisiere ich auf abgeordnetenwatch, dass laut meiner Beobachtung Kommentare nicht freigeschaltet wurden, welche ich auf einer Seite Ihres Blogs eingereicht hatte. Ich stelle Ihnen verkürzt dargestellt folgende Fragen, Zitat: (...)

Antwort von Peter Tauber

CDU • 03.02.2020

(...) Zu Frage 2 neu: Siehe Antwort zu Frage 1 neu. (...)

Frage von Gabriela K. • 02.01.2020

(...) Bis dato erhielt ich noch keine Antwort von Ihnen. Das finde ich nicht nur bedauerlich, sondern beunruhigend. (...)

Antwort ausstehend von Christine Lambrecht

SPD

Frage von Wolfgang S. • 02.01.2020

(...) Offensichtlich wollten Sie mit dem Zwischenruf bekunden, dass es sich bei dem Vortrag von Harder-Kühnel um Märchen - also um die Unwahrheit - handelt. Bitte nennen Sie Ihre Quellen, die eben anderes besagen, als dass fast 70 % der Nutzerinnen von Frauenhäusern Migrationshintergrund haben. Natürlich bezog sich die Prozentzahl auf einen bundesweiten Durchschnitt und nicht um die Oberpfalz. (...)

Antwort ausstehend von Marianne Schieder

SPD

Frage von Helmut S. • 02.01.2020

(...) Geben Sie uns als Haus und Grundbesitzer einen Guten Rat: Was könne wir Iserlohner tun, um das Kommunale Abgabengesetz , Straßenausbaubeiträge NRW zu kippen? (...)

Antwort von Dagmar Freitag

SPD • 07.01.2020

(...) Ihre Sorge mit Blick auf mögliche Straßenausbaubeiträge kann ich gut nachvollziehen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW will die Straßenausbaubeiträge abschaffen und hat dazu bereits im Dezember 2018 einen Gesetzentwurf vorgelegt. (...)

Frage von Heike R. • 01.01.2020

(...) Frau Merkel hat in ihrer Funktion als Kanzlerin klar und eindeutig gesagt: "Hunderttausende Flüchtlinge müssen sich darauf einstellen, dass Sie in ihre Heimat zurückkehren" quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise-merkel-die-meisten-werden-zurueckkehren-muessen-14043375.html (...)

Antwort von Markus Grübel

CDU • 29.01.2020

(...) Auch Christian Lindner äußert sich so im zitierten Interview. Die Bundesrepublik Deutschland wird den Wiederaufbau in Syrien auch unterstützen, allerdings erst, wenn ein politischer Wandel stattgefunden hat. Daher setzen wir auf den Genfer Verfassungsprozess und belastbare Ergebnisse. (...)

Frage von klaus h. • 30.12.2019

(...) ihren Austritt aus der AfD gilt es zu respektieren, aber können Sie mir einen guten Grund dafür benennen, nach wie vor ein MdB zu sein (...)

Antwort ausstehend von Uwe Kamann

parteilos

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