Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gitta Connemann
Antwort von Gitta Connemann
CDU
• 30.01.2020

(...) Denn Sie haben Recht, nicht jeder hat dann Zeit. Deshalb vereinbare ich individuelle Termine mit Bürgern und Bürgerinnen, die mit mir über ein Anliegen sprechen wollen. Versuchen Sie es doch einmal. (...)

Portrait von Jens Zimmermann
Antwort von Jens Zimmermann
SPD
• 17.01.2020

(...) Die tatsächlichen Zahlen von Menschen mit Spendenausweis und die aktuelle Gesetzgebung werden dieser Einstellung nicht gerecht. Deshalb wäre es richtig gewesen mit der Widerspruchslösung gesetzlich gegen zu steuern. Sie ermöglicht es Menschen, sich gegen eine Organ- und Gewebespende zu entscheiden und fördert die Aufklärung und Auseinandersetzung mit der Thematik. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 17.01.2020

(...) Die Neuregelung der Organspende ist für rund 10.000 Menschen, die auf ein lebensrettendes Organ warten, und für ihre Familien von zentraler, ja existenzieller Bedeutung. Zu viele Menschen sterben, während sie vergeblich auf ein Spenderorgan warten. (...)

Portrait von Gerhard Zickenheiner
Antwort von Gerhard Zickenheiner
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.01.2020

(...) Faktisch ist Telefonwerbung ohne vorherige Zustimmung illegal, allerdings gehen unseriöse Unternehmen das Risiko möglicher Bußgelder ein, da sich das Geschäftsmodell für sie derzeit trotzdem lohnt: Denn auch telefonisch geschlossene Verträge, die im Rahmen unerlaubter Telefonwerbung zustande gekommen sind, gelten, solange sie vom Verbraucher nicht innerhalb von 14 Tagen widerrufen werden. Meine Fraktion und ich sind deshalb der Auffassung: Es braucht dringend eine wirksame gesetzliche Regelung, um diese sog. (...)

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