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Frage Status

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Stephan A. • 01.08.2006

Sehr geehrter Herr Hillenberg, seit Oktober 2005, also seit 10 Monaten liegt Ihnen eine Petition zur Einführung der öffentlichen und Online-Petition beim Abgeordnetenhaus von Berlin vor.

Antwort von Thomas Birk

Bündnis 90/Die Grünen • 01.08.2006

Sehr geehrter Herr Adler,

Frage von Norbert D. • 01.08.2006

Die WASG kandidiert erstmals in Berlin. Sicherlich ist Ihnen Herr Dr. Pardon die allgemein wachsende Politikverdrossenheit bekannt. Nichtzuletzt wurde dies durch die Politiker und die etablierten Parteien in Berlin besonders befördert.

Antwort von Michael Pardon

WASG • 03.08.2006

Sehr geehrter Herr Drost,

Frage von Stephan A. • 01.08.2006

Sehr geehrter Herr Hillenberg, seit Oktober 2005, also seit 10 Monaten liegt Ihnen eine Petition zur Einführung der öffentlichen und Online-Petition beim Abgeordnetenhaus von Berlin vor.

Antwort von Ralf Hillenberg

SPD • 09.08.2006

Sehr geehrte Frau Adler,

Ihre 4 Fragen möchte ich zusammenfassend wie folgt beantworten:

Der guten Ordnung halber liegt uns von Ihnen keine Petition vor. Petitionen werden generell unter Ausschluss von Öffentlichkeit behandelt.

Frage von Manfred S. • 01.08.2006

Der Zeitung ist zu entnehmen, dass das Neuköllner Ordnungsamt am Sonnabend Plakate der FDPund der SPD entfernt hat, da diese vor Sonntag 0.00 Uhr aufgestellt wurden. Die freien Plätze wurden dann mit CDU-Plakaten belegt.

Antwort von Friedbert Pflüger

CDU • 02.08.2006

Sehr geehrter Herr Scholz,

ich vermag keine Ungleichbehandlung durch das Bezirksamt Neukölln zu erkennen. Den von Ihnen erhobenen Vorwurf des Amtsmissbrauchs von Seiten der zuständigen Stadträtin teile ich nicht.

Frage von Johannes E. • 31.07.2006

Sehr geehrter Herr Liebich, ich habe mir grad Ihre Homepage angeguckt. Prima finde ich, dass Sie unter dem Punkt "Wahlkreis" Ihre Urlaubserfahrungen aus der Provence (aktuelleste Nachricht), aus Fürstenberg (3.

Antwort von Stefan Liebich

DIE LINKE • 01.08.2006

Sehr geehrter Herr Eydinger,

Frage von Johannes E. • 31.07.2006

Machen Sie - als ein in Braunschweig Geborener -, sehr geehrter Herr Treichel, auch Wahlkampf gegen den "Kandidaten aus Neidersachsen"?

Antwort von Peter Treichel

SPD • 07.08.2006

Sehr geehrter Herr Eydinger,

bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort, ich war für ein paar Tage nicht in der Stadt und kann erst heute antworten.

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