Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.02.2020

(...) Wir beobachten die Entwicklung mit ebenso großer Sorge wie Sie. Sie ist keineswegs neu, schon 2014 wurde beispielsweise Attac die Gemeinnützigkeit aberkannt. Wir haben das immer kritisiert und mit unserer parlamentarischen Arbeit begleitet, weil diese Vereine und Verbände mit ihrer Arbeit unser demokratisches Gemeinwesen befördern. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 05.03.2020

meinen Anspruch, Politik für das Wohl der Menschen in unserem Land zu machen, rechtfertige ich mit meinen Grundüberzeugungen als Sozialdemokratin und evangelischer Christin. Schon als Jugendlichen hat es mir viel Freude gemacht, mit für das Gemeinwesen zu engagieren. Die SPD ist die Partei, die sich für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität einsetzt – und das sind die Ziele, für die ich mich zeitlebens engagiere.

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 31.01.2020

(...) Einen Teil der kursierenden Fehlinformationen konnte ich Ihnen oben ja bereits entkräftigen, als einige weitere Punkte möchte ich nur: Kindergelderhöhung, Abbau des Soli, Entlastung von Geringverdienern, Parität bei der Krankenversicherung, niedrigere Arbeitslosenbeiträge, Mietpreisbremse, Sozialer Arbeitsmarkt,… nennen. Ich könnte so weitermachen, wo die große Koalition Politik für das Wohl der Bürger*innen dieses Landes macht. (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 03.03.2020

Ich habe die Erfahrung gemacht, dass das Wesen von demokratischer Politik der Kompromiss ist und wir von der SPD-Bundestagsfraktion es mit einem Koalitionspartner zu tun haben, der sich traditionell besonders „der Wirtschaft“ verpflichtet fühlt – der ein oder andere Kollege von der CDU/CSU darf sich von Ihrer Kritik durchaus angesprochen fühlen.

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