Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 19.02.2007

(...) Die von Ihnen angesprochene RFID-Technik stellt eine neue Qualität dar. Ich halte sehr viel vom Datenschutz und befürchte, dass dieser durch die Anwendung der RFID-Technik nicht mehr sichergestellt werden kann. (...) Aus meiner Sicht überwiegen die Nachteile, deshalb lehne ich einen generellen Einsatz der RFID-Technik ab. (...)

Portrait von Rolf Stöckel
Antwort von Rolf Stöckel
SPD
• 24.05.2007

Sehr geehrter Herr May,

Mobbing am Arbeitsplatz stellt eine besondere Form von Diskriminierungen und eine klare Verletzung der Menschenwürde dar. Ich habe Ihr Anliegen an das BMFSFJ weitergereicht.

Mit freundlichen Grüßen,

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 16.03.2007

(...) Der Hamburger Innensenator Udo Nagel hat daher in Absprache mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge am gestrigen Tag, 13. März 2007, entschieden, dass die Rückführung aus Afghanistan stammender Familien mit Kindern für ein Jahr ausgesetzt wird. Für alle anderen Personen und Personengruppen aus Afghanistan werden die im Juni 2005 beschlossenen Rückführungsgrundsätze weiter umgesetzt. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 19.02.2007

(...) Die Nutzung moderner Techniken zur Speicherung von erkennungsdienstlich relevanten Daten und den Einsatz der RFID-Technologie auf Ausweisdokumenten halte ich insgesamt für sinnvoll. Eine schnellere Identitätsüberprüfung wird dadurch ermöglicht. (...)

E-Mail-Adresse