Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 26.02.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 15.03.2007

(...) Auch hier ist das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht abzuwarten. Klar ist aber schon jetzt, dass die weltanschaulich motivierten Gründe für das Einreiseverbot nur noch dann eine Rolle spielen dürfen, wenn von einer konkreten Gefahr gesprochen werden kann. (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort von Christian Ahrendt
FDP
• 07.03.2007

(...) vielen Dank für Ihre Anmerkung, dass das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden habe, dass die mehr als zehnjährige Einreiseverweigerung von Herrn und Frau Moon aus Südkorea unrechtmäßig sei. Diese allerdings ist nicht ganz zutreffend, denn ein den Sachverhalt abschließendes Urteil wurde noch nicht gesprochen. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 20.03.2007

(...) Die Vereinigungskirche ist eine Bezeichnung für eine neureligiös-synkretistische Sekte. Ziel ist die Errichtung eines "Himmlischen Königreiches auf Erden", welches aber nach dem Urteil von Fachleuten nichts anderes als die totale Diktatur darstellt. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.02.2007

(...) Zunächst: Herr Beck ist selbst überzeugter Karnevalist und lässt kaum eine Möglichkeit aus, den Karneval in Köln ausgiebig zu feiern. (...) Herr Beck hat überhaupt nichts dagegen, wenn andere die Rosenmontagsdarstellung der Mullahs witzig oder originell fanden. (...) Herr Beck hat mit seinen Äußerungen lediglich seine Zweifel zum Ausdruck bringen wollen, ob diese Gleichstellung von Mullahs und Attentätern auch als Witz aufgefasst wird. (...)

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