Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort von Ralf Brauksiepe
CDU
• 09.05.2007

(...) Wer vorsätzliche Störungen der parlamentarischen Arbeit organisiert oder gut heißt muss sich bewusst machen, dass verschärfte Sicherheitskontrollen die ungewollte Folge sein können. Das ist weder in Ihrem noch in meinem Sinne. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 10.05.2007

(...) Die Aktion hat gezeigt, dass aufgrund der zweifellos spektakulären aber rechtswidrigen Form des Protests zwar eine kurze mediale Aufmerksamkeit erreicht wurde, doch dass das inhaltliche Anliegen der Demonstrierenden in der öffentlichen Diskussion kaum eine Rolle spielt. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort von Michael Neumann
SPD
• 28.04.2007

(...) Wir Sozialdemokraten sind der Überzeugung, dass ein Volksentscheid bindend ist. Deshalb haben wir gemeinsam mit anderen Initiativen auch einen Volksentscheid "angeschoben", der genau dies in der Verfassung fest schreiben soll. (...) Dies gilt auch für das Wahlrecht. (...)

Portrait von Wolfgang Thierse
Antwort von Wolfgang Thierse
SPD
• 30.05.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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