Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.05.2007

(...) Auch ich ärgere mich manchmal, daß in der Tagesschau Sachverhalte gar nicht oder stark verkürzt dargestellt werden oder auch Zitate aus Interviews mit mir so knapp sind, daß ich sie kaum noch selber wiedererkenne. Aber Anhaltspunkte dafür, daß bei der Tagesschau zensiert wird, habe ich nicht. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 19.06.2007

(...) Das Entstehen ausländischer "Rechtsenklaven" in Deutschland ist dadurch nicht zu befürchten. Zum einen gibt es wichtige Bereiche im Familienrecht, in denen das Heimatrecht der Beteiligten nicht zur Anwendung kommt. (...)

Portrait von Rolf Stöckel
Antwort von Rolf Stöckel
SPD
• 24.05.2007

(...) Ich bin für mehr Elemente direkter Demokratie und Partizipation des Volkes, vor allen auf der kommunalen Ebene aber auch eingeschränkt im Land und Bund. (...) Ich setze mich auch dafür ein, daß 17% des Staatsvolkes (alle unter 18 Jahren) überhaupt ein Wahlrecht bekommen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 24.05.2007

(...) Niemand will diese Personengruppe diskriminieren. Nach dem Gesetzentwurf kann der Ehegattennachzug zu Deutschen unter besonders gelagerten Umständen von der Sicherung des Lebensunterhalts abhängig gemacht werden. Es handelt sich um seltenste Ausnahmefälle, die durch einen Mißbrauchshintergrund geprägt sind. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort von Bernd Scheelen
SPD
• 14.06.2007

(...) Die Einlagerung von Bits, die niemand liest, schadet, bedroht oder beeinträchtigt niemanden. (...) Die betroffenen Verkehrsdaten werden genau aufgelistet. (...)

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