Frage von Gudrun H. • 22.06.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 27.02.2009
(...) meiner Einschätzung nach kommen Korruption und Machtmissbrauch nur in Einzelfällen vor. Ich bin aber durchaus interessiert an Ihren Vorschlägen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen S. • 22.06.2007
Antwort von Christian von Stetten CDU • 25.06.2007
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Frage.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Nikolaus P. • 22.06.2007
Antwort von Rainer Tabillion SPD • 28.06.2007
(...) Die Privatkopie ist und bleibt zulässig, egal ob analog oder digital kopiert wird. Daran wird sich auch durch die Urheberrechtsnovelle nichts ändern. (...)
Frage von Anita R. • 22.06.2007
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP
Frage von Dieter S. • 22.06.2007
Antwort ausstehend von Hermann Scheer SPD
Frage von Christoph B. • 22.06.2007
Antwort von Willi Brase SPD • 26.06.2007
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Vorbehalt gegen die EU-Regelung zur „Vorratsdatenspeicherung“ erst aufgegeben, nachdem die Bundesregierung in Brüssel einen zufriedenstellenden Kompromiss erzielt hat, dem letztlich auch das Europäische Parlament zustimmte. Der deutschen Regierung ist es auf europäischer Ebene gelungen, die „Vorratsdatenspeicherung“ auf das zu reduzieren, was zur Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität tatsächlich erforderlich und angemessen ist. (...)