Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anna Lührmann
Antwort von Anna Lührmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.10.2007

(...) Zur inhaltlichen Frage: Europäische Kultur ausschließlich mit dem Christentum zu identifizieren halte ich für ebenso verkürzt wie für kulturelle Abgrenzung mobil zu machen und auf der Grundlage von islamophoben Stereotypen Ängste zu schüren, statt die vorhandenen Gemeinsamkeiten zu betonen und auf ein tolerantes Miteinander zu setzen. Integrationspolitik sollte auf Dialog setzen und nicht Konfrontation zum Ziel haben. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 11.10.2007

(...) Erstens: ich gebe Ihnen absolut recht, daß Jugendschutzmaßnahmen in Deutschland häufig kontraproduktiv sind, nicht nur im Bereich der Erwachsenenunterhaltung. Ich arbeite mit der gesamten FDP-Bundestagsfraktion ständig daran, die Gesetze zu verbessern. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 11.10.2007

(...) Auch für mich ist der Gedanke, demnächst bei der Beantragung eines neuen Personalausweises Fingerabdrücke abgeben zu müssen, nicht besonders witzig, denn auch ich habe sofort Krimiszenen im Kopf. Eine Gewissensentscheidung ist das für mich allerdings nicht und deshalb werde ich mit der Mehrheit meiner Fraktion für die Umsetzung der EU-Richtlinie stimmen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 05.11.2007

(...) die Regelung zur Geltungsdauer des Grundgesetzes in Artikel 146 besagt nur, dass das heute gültige Grundgesetz außer Kraft tritt, wenn sich das deutsche Volk, zu welchem Zeitpunkt auch immer, eine neue Verfassung gibt. Die Vorschrift ändert nichts daran, dass das Grundgesetz mittlerweile dauerhafte Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.10.2007

(...) Der ePersonalausweis war bereits ein Rot-Grünes Projekt. (...) Den werden sie bekommen.Schließlich: der ePersonalausweis wird in wenigen Jahren Standard in Europa sein. (...)

E-Mail-Adresse