Frage von Marcel G. • 10.11.2007
Antwort ausstehend von Gesine Multhaupt SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan G. • 10.11.2007
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 15.11.2007
Sehr geehrter Herr Gramberg,
Frage von Kai G. S. • 10.11.2007
Antwort von Renate Gradistanac SPD • 19.11.2007
Sehr geehrter Herr Schwebke,
vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.
Frage von Cornelius S. • 10.11.2007
Antwort von Bernhard Kaster CDU • 13.11.2007
(...) In der Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung ist dieser Ausgleich der beiden wichtigen Forderungen unserer Verfassung nach meiner Auffassung ideal gelungen. Es wird vielfach übersehen, dass bereits nach der gegenwärtigen Rechtslage Telekommunikationsunternehmen Verbindungsdaten (Verkehrsdaten) zu Abrechnungszwecken speichern dürfen. (...)
Frage von Peter L. • 10.11.2007
Antwort von Olav Gutting CDU • 13.11.2007
(...) Die Schere zwischen dem Anstieg der Abgeordnetenentschädigung im Vergleich zu anderen Einkommensgrößen ist seit nahezu 30 Jahren immer weiter auseinander gegangen. Die nunmehr beabsichtigte Anhebung der Diäten zum 1. (...)
Frage von Andreas N. • 10.11.2007
Antwort von Klaus Brähmig parteilos • 15.11.2007
(...) Aus den o.g.Gründen habe ich dem Gesetz zugestimmt. Auch ich sehe das zunehmende Speichern personenbezogener Daten als Problem. Die Sachabwägung zwischen Innerer Sicherheit und den individuellen Freiheitsrechten jedes Bürgers ist immer ein Drahtseilakt. (...)