Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander K. • 10.11.2007
Antwort von Rainer Tabillion SPD • 15.11.2007 (...) Ich möchte Ihrer Aussage widersprechen, dass auf der Grundlage der neuen gesetzlichen Regelungen aufgerufene Internetseiten gespeichert werden. (...) Ausdrücklich nicht erfasst wird, welche Internetseiten besucht wurden oder welche Inhalte versandte oder empfangene E-Mails hatten. (...)
Frage von Alexander H. • 10.11.2007
Antwort ausstehend von Wolfgang Zöller CSU Frage von Peter G. • 10.11.2007
Antwort von Kurt Bodewig SPD • 16.11.2007 Sehr geehrter Herr Glutnik,
Frage von Jens D. • 10.11.2007
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 12.11.2007 Sehr geehrter Herr Demel,
vielen Dank für Ihre Frage vom 4. November zum Themenfeld Integration. Leider konnte ich aus Ihrem Beitrag keine eindeutige Frage herauslesen, die zu beantworten wäre.
Frage von Florian J. • 10.11.2007
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 15.11.2007 (...) Die sogenannte Vorratsdatenspeicherung ist ein solches Ermittlungsinstrument, das für die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten unabdingbar ist. In der Diskussion hierüber wird vielfach übersehen, dass bereits nach der gegenwärtigen Rechtslage Telekommunikationsunternehmen Verbindungsdaten (Verkehrsdaten) zu Abrechnungszwecken speichern dürfen. (...)
Frage von Sebastian S. • 10.11.2007
Antwort ausstehend von Helmut Brandt CDU