Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 11.11.2007
Antwort von Peter Danckert SPD • 14.11.2007 (...) Die wegen der Umsetzung künftig zu speichernden Daten sind im Wesentlichen die Verkehrsdaten, die von den Telekommunikationsunternehmen schon heute üblicherweise zu Abrechnungszwecken gespeichert werden. Das sind insbesondere die genutzten Rufnummern und Kennungen sowie Uhrzeit und Datum der Verbindungen. (...)
Frage von Michael P. • 10.11.2007
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 12.11.2007 Sehr geehrter Herr Prause,
vielen Dank fuer Ihre Anfrage. Moeglicherweise liegt ihr ein Missverstaendnis zugrunde.
Frage von Michael P. • 10.11.2007
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD Frage von Michael P. • 10.11.2007
Antwort ausstehend von Ludwig Stiegler SPD Frage von Oliver F. • 10.11.2007
Antwort von Sascha Raabe SPD • 18.12.2007 (...) Neu ist dabei, dass Straftaten grundsätzlich nicht in Frage kommen, die im Höchstmaß mit weniger als fünf Jahren Freiheitsstrafe bedroht sind. Die Tat muss – auch diese ausdrückliche Regelung ist neu – auch im konkreten Einzelfall schwer wiegen. (...)
Frage von Frederic M. • 10.11.2007
Antwort von Peter Weiß CDU • 12.11.2007 (...) Sowohl der internationale Terrorismus als auch die organisierte Kriminalität bedienen sich bei ihren Straftaten in besonderem Maße moderner Mittel der Telekomunikation. Ein Zugriff auf die Verkehrsdaten wird aufgrund der massiven Bedrohung durch Terroristen unverzichtbar. (...)