(...) Weiterhin sollten Rechtsunsicherheiten für gemeinnützige Organisationen, durch eine Modernisierung des in die Jahre gekommenen Katalogs an förderfähigen Zwecken, gemäß der Abgabenordnung abgebaut werden. (...)
(...) wie Sie vielleicht wissen, läuft zur Zeit der Religionsunterricht für alle in den Hamburger Schulen an. Ich plädiere sehr dafür, dieses bundesweite einmaligen Modell nach einer gewissen Laufzeit intensiv zu bewerten. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Gemeinnützigkeit. (...)
(...) Juristisch kommt es hier darauf an, ob die Hohenzollern dem Nationalsozialismus erheblichen Vorschub geleistet haben. Die Fachgutachten der Historiker sind zu diesem Thema widersprüchlich. (...)
(...) Eine rechtliche, und eine geschichtspolitische. (...)
(...) Ich möchte Sie um Verständnis bitten, dass ich den direkten Weg zu den Bürgern suche. Die private Internetplattform abgeordnetenwatch.de behält die Kontaktdaten der Fragesteller grundsätzlich für sich, so dass eine Antwort unmittelbar an Sie nicht möglich ist. (...)