Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 26.11.2007

(...) Lassen Sie mich abschließend noch auf die beschlossenen Änderungen bei den Ruhestandsbezügen von Bundestagsabgeordneten eingehen. Die jüngst beschlossene Diätenerhöhung für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ist an eine Absenkung der Altersversorgung gekoppelt. Schon der erste Schritt der Anpassung der Diäten zum 01. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 26.11.2007

(...) Das Wort „Diätenerhöhung“ funktioniert wie das Klingelzeichen beim Pawlow´schen Experiment. (...) Für mich ist Politik kein Beruf, sondern eine Berufung auf Zeit, die mich rund um die Uhr - an sieben Tagen der Woche - fordert. (...)

Portrait von Hermann Scheer
Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 04.01.2008

(...) Januar 2009 bildet die voraussichtliche Steigerung der Erwerbseinkommen bis 2010 ab, also dem Jahr nach dem frühestens die nächste Anpassung der Diäten stattfinden wird. Allerdings muss zugegeben werden, dass sich der Anstieg der Diäten auch daran orientiert, unsere langfristige Bezugs­größe zu erreichen. Diese Bezugsgröße sind die Einkommen von Bürgermeistern von Kommunen mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern und der einfacher Bundesrichter. (...)

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