Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra R. • 21.11.2007
Antwort von Kai Voet van Vormizeele CDU • 21.11.2007 (...) Inwieweit ein Penetrationstest jetzt stattfindet ist Sache des Herstellers. Ich würde es begrüßen. Der zwischenzeitlich diskutierte Vorschlag jetzt in 17 Wahllokalen einen Test durchzuführen, bei dem wir dem Wähler freistellen, ob er den Stift nutzen will oder nicht, lehne ich ab, da er letztendlich nichts beweist und noch nicht mal eine "Gewöhnungsprozeß" bei Wähler verursacht. (...)
Frage von Randy Nel G. • 21.11.2007
Antwort von Kerstin Griese SPD • 22.11.2007 Sehr geehrter Herr Nel Gupta,
ich lese die abgeordnetenwatch.de-Anfragen durchaus ernsthaft. Und meine Antworten darauf – insbesondere auf die beiden von Ihnen herausgestellten Beispiele – meine ich überaus ernst.
Frage von Randy Nel G. • 21.11.2007
Antwort von Kerstin Griese SPD • 23.11.2007 (...) So werden beispielsweise für Kundenbindungsprogramme (Payback etc.) oftmals sehr persönliche Daten an Privatunternehmen weitergegeben. Da muss es mehr öffentliche Aufklärung über die Risiken geben. (...)
Frage von Hans-Josef D. • 21.11.2007
Antwort von Renate Gradistanac SPD • 23.11.2007 Sehr geehrter Herr Drebber,
auf Ihre rhetorische Frage über abgeordnetenwatch.de erübrigt sich eine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Renate Gradistanac
Frage von Reinhard T. • 21.11.2007
Antwort von Volker Kröning SPD • 19.12.2007 (...) Die nun gefundene Lösung passt die Entwicklung der Diäten wieder an die Vergütung der Bürgermeister kleiner Städte und von Gemeinden mit 50 000 bis 100 000 Einwohnern und im Übrigen der einfachen Bundesrichter an, von der sie zuletzt auch durch vier Nullrunden erheblich abwich. Eine Anhebung der Entschädigung erfolgt künftig nur, wenn sich die Vergütung der mit den Abgeordneten vergleichbaren Bürgermeister und der Bundesrichter ändert; der Bundestag beschließt darüber aber weiterhin jedes Mal neu in einem eigenen Gesetz. Als Orientierungsgröße für die Abgeordnetenschädigung soll im Übrigen künftig nur noch das monatliche Grundgehalt der kommunalen Wahlbeamten und der Bundesrichter – d.h. (...)
Frage von Klaus T. • 21.11.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 22.11.2007 Sehr geehrter Herr Tielmann,