Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 26.11.2007

(...) Die sogenannte Vorratsdatenspeicherung ist ein solches Ermittlungsinstrument, das für die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten unabdingbar ist. In der Diskussion hierüber wird vielfach übersehen, dass bereits nach der gegenwärtigen Rechtslage Telekommunikationsunternehmen Verbindungsdaten (Verkehrsdaten) zu Abrechnungszwecken speichern dürfen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 06.12.2007

(...) Die Höhe der Diäten sollte von einer unabhängigen, vom Bundespräsidenten einzusetzenden Sachverständigenkommission festgelegt werden. Großen Reformbedarf sehen wir Liberale aber auch bei der Altersversorgung der Abgeordneten. Wir sind der Überzeugung, dass Sie nicht die bisher gewährten beamtenähnlichen Pensionen erhalten sollten. (...)

Portrait von Georg Schirmbeck
Antwort von Georg Schirmbeck
CDU
• 27.11.2007

Sehr geehrter Herr Beenen,

das Portal "Abgeordnetenwatch" wird intensiv genutzt und eröffnet eine weitere interessante Möglichkeit, Kontakte zwischen Bürgern und Abgeordneten herzustellen.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 11.01.2008

Sehr geehrter Herr Lerch,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Kai Voet van Vormizeele
Antwort von Kai Voet van Vormizeele
CDU
• 21.11.2007

(...) Natürlich hoffe ich nicht, dass eine Wahlurne verschwindet oder ähnliches. (...) Wir alle sind jetzt gespannt, wie diese logistischen und sicherheitstechnische Meisterleistung vollbrachten werden wird. (...)

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