Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 14.12.2007

(...) Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gibt es etwa 2500 ministerielle Stellen am Bonner Dienstsitz des Bundesministeriums für Verteidigung und etwa 300 Stellen in Berlin. Mit der jetzt beabsichtigten mittelfristigen Verlegung von 340 Stellen (die meisten davon Militärs) liegt das Ministerium im Rahmen seiner „Bonn-Berlin-Quote“. Es sind nämlich für die einzelnen Ministerien solche Aufteilungsquoten der Arbeitsplätze zwischen Bonn und Berlin vereinbart, um die von Ihnen zitierte Vorgabe aus dem Berlin-Bonn-Gesetz zu erfüllen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 13.12.2007

(...) Für die Verlagerung des Führungsstabes der Bundeswehr nach Berlin ist im Gegenzug das Rechenzentrum der Bundeswehr in Bonn eingerichtet worden. Weil Bonn damit bisher für den außerplanmäßigen Wegzug von Ministeriumsarbeitsplätzen nach Berlin jeweils mit Arbeitsplätzen in obersten Bundesbehörden "entschädigt" worden ist, die nicht durch eine einfache Änderung des Berlin-Bonn-Gesetzes verlagert werden können, bleibe ich bei meiner Einschätzung, dass die Bundesregierung sich als insgesamt fair gegenüber Bonn erweist. Ich denke, uns allen in der Region muss an dem Erhalt der Arbeitsplätze gelegen sein, damit die betroffenen Mitarbeiter und ihre Familien auch weiter sicher sein können, sich nicht zwischen Umzug oder Arbeitslosigkeit entscheiden zu müssen. (...)

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort von Ksenija Bekeris
SPD
• 14.12.2007

(...) meine Haltung zu religiösen Symbolen an Schulen ist sehr klar. Die Schule ist ein neutraler Ort und diese Neutralität bedeutet, auf alle religiösen Symbole zu verzichten. (...)

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