Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.01.2008

(...) Die Klarheit der Gesetzeslage ist zwar wichtig, doch um die Gesetze einhalten zu können, sind Aufklärungsarbeit und Informationen notwendig. Es ist zu begrüßen, dass die Türkische Gemeinde in Deutschland manche Defizite in der Erziehung und die Rolle der Gewalt in den türkeistämmigen Familien öffentlich thematisiert und zu Recht die Ergreifung von Maßnahmen dagegen fordert. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD
• 17.01.2008

(...) Ich habe es schon damals für falsch gehalten, weil es keine Antwort auf die tatsächlichen Probleme war. Ausländische Mitbürger sind selbstverständlich nach den gleichen strafrechtlichen Vorschriften zu behandeln wie deutsche Staatsbürger. Bei Menschen die seit Jahrzehnten hier leben oder sogar hier geboren sind, ergibt der Begriff "Gastrecht" keinen Sinn. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.01.2008

(...) Genauso stellte eine bundesweite Kampagne gegen Vergewaltigung in der Ehe nicht alle Bundesbürger unter Generalverdacht, Vergewaltiger zu sein. Die Türkische Gemeinde in Deutschland ist offensichtlich und zu Recht bemüht, manche Defizite in der Erziehung und die Rolle der Gewalt in den türkeistämmigen Familien zu thematisieren und die Ergreifung von Maßnahmen dagegen zu fordern. Dies entlastet die Politik und die Mehrheitsgesellschaft nicht von ihren Pflichten, eine umfassende Integration mit besseren Bildungschancen, einen besseren und nichtdiskriminierenden Arbeitsmarktzugang und eine nachhaltige Aufklärungsarbeit zu verwirklichen. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 18.01.2008

(...) Eine deutliche Erhöhung der Beamtenversorgung halte ich für voll und ganz gerechtfertigt. Die Beamtinnen und Beamten des Bundes haben hier meine volle Unterstützung. (...)

Portrait von Andy Grote
Antwort von Andy Grote
SPD
• 19.01.2008

(...) Sie haben völlig Recht, dass Schulen mit einem Migrantenanteil von 50 - 80% Integration massiv erschweren. (...) Hier muss verschiedenes passieren: Ich setze mich dafür ein, dass an den Schulen "Deutsch als Schulhofsprache" verbindlich verabredet wird. (...) Außerdem muss gerade in die Schulen in den sozial belasteten Stadtteilen investiert und flächendeckend Ganztagsschulen aufgebaut werden. (...)

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