Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephanie A. • 19.01.2008
Antwort von Ute Gernat GRAUE • 20.01.2008 (...) unsere Graue Panther Homepage, www.die-grauen-in-hessen.de, ist gerade in Überarbeitung. Deshalb können Sie derzeit zu unseren Aktivitäten bezüglich der Wahlrechtsreformen und des Volksbegehrens/Volksinitiative nichts finden. Wir setzen unsere Unterschriftensammlung nach dem Wahlkampf zur Landtagswahl am 27. (...)
Frage von Enrico W. • 19.01.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 22.01.2008 (...) Man kann sich gegen das Abhören von Telefonen ganz einfach schützen, indem man kein Telefon benutzt. Gleichwohl werden im Rechtsstaat Deutschland täglich erhebliche Ermittlungserfolge mit dem richterlich angeordneten Abhören von Telefonen erzielt. Sie können sich ganz einfach gegen das Hinterlassen von Fingerabdrücken schützen, indem sie Handschuhe tragen. (...)
Frage von Elisabeth T. • 19.01.2008
Antwort von Christa Goetsch Bündnis 90/Die Grünen • 25.01.2008 (...) ich bedaure, dass Sie sich von den Wahlplakaten belästigt fühlen. Die Plakatdichte am Jungfernstieg und rund um die Alster ist in der Tat sehr hoch, allerdings sind wir GRÜNEN dafür nur zu einem sehr kleinen Teil verantwortlich. (...)
Frage von Holger G. • 19.01.2008
Antwort von Michaela Noll CDU • 06.10.2008 (...) Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung aufgegeben, im weiteren Verlauf des Verfahrens einen Bericht über die praktischen Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung vorzulegen. Soweit das Bundesverfassungsgericht die Nutzung von Verkehrsdaten für die Ermittlung von Straftaten, die mittels Telekommunikation begangen worden sind, zunächst ausgesetzt hat, wird die Bundesregierung im Zusammenhang mit dieser Berichtspflicht auch deutlich zu machen haben, weshalb Straftaten, die mittels Telekommunikation begangen werden, nur dadurch aufgeklärt werden können, dass auch ein Zugriff auf im Rahmen dieser Telekommunikation angefallene Daten möglich ist. (...)
Frage von Martin A. • 19.01.2008
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 19.02.2008 Sehr geehrter Herr Andreas-Bergmann,
Frage von Bert S. • 19.01.2008
Antwort von Berthold Pfeiffer DIE LINKE • 21.01.2008 (...) Ohne die Beteiligung der Bürger und sozialer Gruppen bzw. Verbänden können wir unser Land nicht verändern. (...)