Frage von Christian F. • 20.01.2008
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas W. • 20.01.2008
Antwort von Petra Tursky-Hartmann SPD • 20.01.2008
(...) Was die SPD betrifft, ist es natürlich Partei schädigendes Verhalten, wenn man kurz vor der Wahl, wie Herr Clement das jetzt getan hat, dazu aufruft, eine andere Partei zu wählen. Das hat jedoch wenig mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern ist eine Woche vor der Hessenwahl Kalkül, um Andrea Ypsilanti zu schaden. (...)
Frage von Anil A. • 20.01.2008
Antwort von Ursula Hammann Bündnis 90/Die Grünen • 24.01.2008
Sehr geehrter Herr Altintas,
Frage von Marküs S. • 19.01.2008
Antwort von Lothar Dinges FREIE WÄHLER • 19.01.2008
(...) Für mich persönlich scheidet im Augenblick die Koalition mit anderen Parteien als sinnvolle Möglichkeit aus. Wenn wir koalieren würden, müssten wir uns automatisch dem Koalitionpartner anpassen, womit unsere Alleinstellungsmerkmale als "Partei wider Willen" preisgegeben wären. (...)
Frage von Winfried W. • 19.01.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 19.01.2008
(...) wir sollten alle die Geduld haben, auf das Urteil zur Online-Durchsuchung von Festplatten zu warten. Ich rechne damit, daß das Gericht ein sehr wichtiges Grundsatzurteil fällen wird. (...)
Frage von Mike-Axel J. • 19.01.2008
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 29.01.2008
(...) ich nehme Ihre Kritik an der geltenden Rechtslage und unserem Grundgesetz zur Kenntnis. Ich sehe keine Veranlassung Initiativen zu entfalten, die auf eine Veränderung dieser Rechtslage hinauslaufen. (...)