Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 12.02.2008

Sehr geehrter Herr Angersbach,

ich weiß nicht, wie der Fehler bei den Fernsehsendern entstanden ist. Vielleicht hat der eine vom anderen abgeschrieben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.02.2008

(...) Die besagten Statistiken machen deutlich, dass letzten Endes nicht die ethnische Herkunft, sondern die soziale Lage relevant dafür ist, welche (Irr-)Wege diese Jugendlichen beschreiten. Zur Frage der Sicherheit, die sie wohl mit „Bürgerschutz“ meinen, haben wir in diesem Forum schon mehrfach Stellung genommen. Es gilt die Rechte aller Menschen in unserem Lande zu schützen, und nicht nur einer bestimmten Gruppe. (...)

Portrait von Ilja Seifert
Antwort von Ilja Seifert
DIE LINKE
• 08.02.2008

(...) als der Bundestag - nach äußerst kontroverser Debatte - den § 218 novellierte, stimmte ich gegen das jetzt geltende Gesetz. Die damalige Gruppe PDS/Linke Liste hatte hatte einen eigenen Gesetzentwurf eingebracht, der den $ 218 gänzlich abschaffen und somit den Schwangerschaftsabbruch entkriminalisieren wollte. Ich entschied mich dafür, weil ich mich in der Abwägung zweier Grundrechte - des Rechtes der Frau auf Unverfügbarkeit Anderer über ihre Leiblichkeit ("Mein Bauch gehört mir!") und des Rechtes des Embryos auf Leben - nach reiflicher Überlegung uneingeschränkt auf die Seite der Frauenbewegung stellte. (...)

Antwort von Guy Seidel
Kusch
• 03.02.2008

(...) In Hamburg gibt es mittlerweile so viele Muslime, dass sich etliche Deutsch-Hamburger als Minderheit fühlen. Wir müssen innehalten: Keine weitere Einwanderung von Moslems und bis 2010 keine Einbürgerung, damit wir Zeit haben, das Ausländergesetz integrationsfördernd zu gestalten, nämlich so, dass nur noch solche Ausländer in Hamburg aufgenommen werden, die unsere Gesellschaft und unsere Stadt bereichern. Das friedliche Miteinander in unserer Gesellschaft verträgt keine weiteren Moslems, von denen wir nicht wissen, wessen Geistes Kind sie sind. (...)

Antwort von Guy Seidel
Kusch
• 03.02.2008

(...) Ja, denn von den Parteien, die vermutlich in der nächsten Bürgerschaft vertreten sein werden, steht uns die CDU politisch am nächsten. Wenn Sie sich über unser Programm im vollständigen Wortlaut informieren wollen, schauen Sie bitte auf unsere Internet-Seite www.HeimatHamburg.de. (...)

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