Frage von Jürgen D. • 18.02.2020
Antwort ausstehend von Katharina Fegebank Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Fred G. • 17.02.2020
Antwort von Bérangère Bultheel parteilos • 23.02.2020
(...) SLDP setzt sich uneingeschränkt gegen den aktuellen Rechtsruck in Europa, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, gegen Geschichtsrevisionismus, gegen Rechtsradikalismus ein. (...)
Frage von Fred G. • 17.02.2020
Antwort von Stefan Berger CDU • 24.06.2020
(...) Die weibliche Genitalverstümmelung, von der weltweit schätzungsweise 200 Millionen Frauen und Mädchen betroffen sind, ist eine systematische Verletzung der Menschenrechte und ein grausames Verbrechen. (...)
Frage von Marius W. • 17.02.2020
Antwort von Oliver Errichiello SPD • 17.02.2020
(...) Oder einfach nur taktisches Kalkül? Keine Frage: Cum-Ex-Geschäfte sind nicht tolerabel. Fragwürdiges Geld muss auf allen Ebenen der Allgemeinheit wieder zugeführt werden. (...)
Frage von Moritz T. • 17.02.2020
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 05.03.2020
wir haben 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen. Das war weltweit eine Pioniertat und setzte erstmals klare Regeln im Netz. Das Netz darf kein rechtsfreier Raum sein, in dem sich Hass und Gewalt ungehindert entfalten kann. Hier hat der Staat auch Schutzpflichten.
Frage von Irmgard T. • 17.02.2020
Antwort von Peter Tschentscher SPD • 21.02.2020
(...) Die SPD tut übrigens eine Menge, um gegen Rassismus bei Hunden vorzugehen. Und die Regelungen des Hamburger Hundegesetzes haben damit nichts zu tun. (...)