Frage von Friederike N. • 14.02.2024
![Sabine Weiss Portrait von Sabine Weiss](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/sabine_weiss_11.jpg?itok=Y9oGBSkq)
Antwort ausstehend von Sabine Weiss CDU
Um meine Positionen als Abgeordnete und als Vertreterin der Grünen darzustellen, greife ich auf Formulierungen zurück, die gemeinschaftlich entwickelt wurden und die von anderen Vertreter*innen der Grünen ebenfalls genutzt werden, denn sie sind meistens deckungsgleich.
Die Akzeptanz und das Bekenntnis zu unseren demokratischen Grundwerten sind – unabhängig von religiöser oder kultureller Zugehörigkeit – wesentliche Grundlage für ein friedliches Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Es steht außer Frage, dass die überragende Mehrheit der muslimischen Bürgerinnen und Bürger fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht.
Zustimmung Cannabisgesetz
Wir befürchten eine Ausbreitung des Cannabis-Konsums in Deutschland.